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Klimagesetzgebung in Vietnam

Klimagesetzgebung in Vietnam

Vietnam überarbeitet derzeit sein Umweltgesetz und damit auch das Kapitel zum Klimaschutz. Das Ecologic Institut unterstützt das vietnamesische Umweltministerium dabei, die Bestimmungen an die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens anzupassen. Zusätzlich werden Empfehlungen beruhend auf Erfahrungen in anderen Ländern mit Klimaschutzrahmengesetzen erarbeitet.

Das Pariser Klimaabkommen von 2015, konkretisiert durch die 2018 in Katowice verabschiedeten Regeln, bildet den internationalen Rahmen für Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Klimawandelanpassung. Auf nationaler Ebene haben verschiedene Industriestaaten und Entwicklungsländer bereits einen Rechtsrahmen für Klimaschutzmaßnahmen verabschiedet - das Vereinigte Königreich hat bereits 2008 ein Klimaschutzgesetz erlassen.

Die Überarbeitung des Umweltschutzgesetzes von 2014 und seines Kapitels IV über den "Klimaschutz" bietet Vietnam die Gelegenheit, seinen Rechtsrahmen an die Vorgaben des Pariser Klimaabkommens anzupassen, wobei die internationalen Erfahrungen mit Klimaschutzrahmengesetzen berücksichtigt werden, d.h. mit Gesetzen, die den Governance-Rahmen für Klimaschutz festlegen, nicht aber die Minderungs- oder Anpassungsmaßnahmen selbst.

Gegenwärtig überarbeitet das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt das Umweltschutzgesetz und wird Ende 2020 der Nationalversammlung einen Entwurf zur Verabschiedung vorlegen. Das GIZ-Projekt "Unterstützung Vietnams bei der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens" unterstützt das vietnamesische Umweltministerium hierbei. Im Rahmen dieses Projekts entwickelt das Ecologic Institut Empfehlungen für die Überarbeitung des Kapitels zum Klimaschutz unter Berücksichtigung der Anforderungen des Pariser Klimaabkommens und der Erfahrungen in anderen Ländern mit Klimaschutzrahmengesetzen.


Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Projektdauer
Februar 2020 bis April 2020
Projektnummer
60002
Schlüsselwörter
Umweltgesetz, Klimaschutz, Pariser Abkommen, Klimaschutzrahmengesetz, Klimawandelanpassung, Klimaschutzmaßnahmen, Überarbeitung des Umweltschutzgesetzes von 2014, Anpassung des Rechtsrahmens, Governance, Vietnam, Asien