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Umweltkomponenten der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Projekt

Umweltkomponenten der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Durch ihre jüngsten Erweiterungen hat die Europäischen Union einen neuen geopolitischen Bezugsrahmen und Einflussraum gewonnen. Ziel der EU ist es deshalb, ihre geopolitischen Interessen und die Beziehungen zu ihren neuen Nachbarn zu definieren. Dies geschieht durch die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP). Im Rahmen dieses Projektes tragen Ecologic, das IEEP und SEI-Tallinn dazu bei, ausgewählte Aspekte der Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der EU-Russia CES roadmap umzusetzen.

Mit der EU-Erweiterung gehören nun vornehmlich nicht-europäische Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas zu den neuen Nachbarn der EU. Damit wird die Neugestaltung der politischen und ökonomischen Beziehungen zwischen Europa und anderen Teilen der Welt erforderlich. Ziel der ENP ist daher die gegenseitige Stärkung des Wohlstandes, der Stabilität und der Sicherheit.

Die ENP schafft ein System gestaffelter Kooperation. Dadurch können bestehende Beziehungen zu tieferen politischen Beziehungen und ökonomischer Integration ausgebaut werden. Diese aufkeimenden Beziehungen sollten auf einem gegenseitigen Bekenntnis zu gemeinsamen Werten aufbauen. Dazu gehören Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, good governance, marktbasierte Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung.

Schlüsselinstrumente der ENP sind bilaterale ENP Aktionspläne, die die EU mit den einzelnen Nachbarstaaten aushandelt. Die Pläne zielen darauf, die Teilnahme der Nachbarstaaten an verschiedenen EU Aktivitäten und Programmen zu ermöglichen. In diesem Sinne ist die EU bestrebt, einzeln mit den Nachbarländern zu interagieren und Beziehungen aufzubauen, die sowohl auf Gleichheit und gegenseitigem Einverständnis beruhen, als auch die jeweilige Entwicklungsstufe des Nachbarlandes berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt „Umweltkomponenten der Europäischen Nachbarschaftspolitik" darauf, die Umsetzung der ENP Aktionspläne und die EU-Russland CES-roadmap zu unterstützen. Im einzelnen beinhalten die Ziele:

  1. Politiken und Prinzipen der EU-Gesetzgebung zu erklären und auszuwerten, wie deren Anwendung den Nachbarländern dabei helfen kann, ihre Umweltprobleme zu bewältigen. Ecologic erarbeitet kurze technische Anleitungen zu wichtiger europäischer Gesetzgebung in den Bereichen Luft, Wasser, Abfall, IPPC, Naturschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung.
  2. Methoden zu untersuchen, wie Umwelterfolge der Nachbarländer, die auf Grund der Einhaltung des EU Umweltacquis erreicht wurden, gemessen werden können und die angemessenste Methode für eine solche Quantifizierung auszumachen. Diese wird dann am Beispiel der Ukraine verdeutlicht.
  3. Russlands Potentiale für die Umsetzung der UNECE Espoo Konvention und die wichtigsten institutionellen Schritte auf dem Weg hin zur Ratifikation zu untersuchen. Es wird ein Workshop stattfinden, der das Ziel verfolgt, den russischen Stakeholdern bei der Identifizierung der nächsten Schritte auf dem Weg zur Ratifikation zu helfen.

Finanzierung
Europäische Kommission, Generaldirektion Umwelt (GD Umwelt)
Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Team
Andrew Farmer (IEEP)
Kaja Peterson (SEI Tallinn)
Zach Tagar (FoEME)
Malkhaz A. Dzneladze (WWF Caucasus)
Paolo Lombardi (WWF Med)
Nataliya Andrusevych (RACSE)
Projektdauer
Oktober 2006 bis November 2007
Projektnummer
903
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, Kapazitätsaufbau, Umweltverwaltung, Region, Osterweiterung, Europäische Umweltpolitik, Luft, Wasser, Abfall, IPPC, Naturschutz, Kosten-Nutzenanalyse, Umweltverträglichkeitsprüfung, Espoo, Europa, Kaukasus, Russland, Ukraine, Weißrussland, Moldavien, Algerien, Ägypten, Israel, Palästina, Jordanien, Libyen, Libanon, Marokko, Tunesien, Syrien