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Entwicklungspolitik und ihre Kohärenz mit anderen Politiken - Studie für das Europäische Parlament

Entwicklungspolitik und ihre Kohärenz mit anderen Politiken - Studie für das Europäische Parlament

Die Studie "An Assessment of the Balancing of EU Development Objectives with Other Policies and Priorities", an der das Ecologic Institut beteiligt war, überprüft die Kohärenz zwischen der europäischen Entwicklungspolitik und weiteren EU Politikbereichen. Dabei untersuchen die Autoren die positiven und negativen Auswirkungen dieser Politikfelder auf die Entwicklungsziele und geben politische Handlungsempfehlungen zur Förderung der Kohärenz.  Die Studie wurde vom Europäischen Parlament in Auftrag gegeben und steht zum Download zur Verfügung.

Im November 2005 hat die EU mit dem "Europäischen Konsens für die Entwicklung" ihre Zusage bekräftigt, für Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung (Policy Coherence for Development – PCD) einzutreten. Auch im Artikel 208 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union wird betont, dass die EU die Kohärenz ihrer Politikbereiche gewährleisten wird. Die Studie untersucht inwieweit diese Ziele auch in der Praxis erreicht werden.

Die Autorinnen kommen zu dem Schluss, dass zwar Fortschritte im Hinblick auf die Kohärenz zwischen Handel-, Migrations-, Klima- und Landwirtschaftspolitik einerseits und Entwicklungspolitik andererseits einige Fortschritte zu verzeichnen sind. Dennoch besteht nach Einschätzung der Autoren weiterhin Verbesserungsbedarf, so z. B. im Bereich Landwirtschaft. Hier haben europäische Subventionen starke negative Auswirkungen auf Entwicklungsländer, so dass die Autoren zur Verbesserung der Kohärenz eine schrittweise Reduzierung von bestimmten Agrarsubventionen empfehlen.

Die Studie ist Teil des Rahmenvertrages Entwicklungspolitik; sie dient als Hintergrundmaterial bei der Erstellung des nächsten Berichts des Parlaments zur Politikkohärenz. Das Ecologic Institut hat Kapitel zu Landwirtschaft und Klimapolitik beigetragen.

Die Studie [pdf, 1.2 MB, Englisch] steht zum Download zur Verfügung.

Christiane Gerstetter (Ecologic Institut) und Selen Sarisoy Guerin, Institute of European Studies, haben die Studie am 15. Juni 2011 dem Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel vorgestellt.

Die Präsentation [pdf, 460 KB, Englisch] steht zum Download zur Verfügung.


Finanzierung
Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Partner
Vrije Universiteit Brussel, Institute for European Studies (IES), Belgien
Projektdauer
Dezember 2010 bis Juni 2011
Projektnummer
2610-14
Schlüsselwörter
Kohärenz, Entwicklungspolitik, Handel, Migration, Klimawandel, Landwirtschaft, Subventionen, EU, Entwicklungsländer, Europa