Ecologic erstellt für das Projekts "Das größere Europa" der Bertelsmann Stiftung ein Gutachten zum Thema "Differenzierte Integration in der europäischen Umwelt- und Energiepolitik".

Durch ihre jüngsten Erweiterungen hat die Europäischen Union einen neuen geopolitischen Bezugsrahmen und Einflussraum gewonnen. Ziel der EU ist es deshalb, ihre geopolitischen Interessen und die Beziehungen zu ihren neuen Nachbarn zu definieren. Dies geschieht durch die Europäische NAchbarschaftspolitik (ENP). Im Rahmen dieses Projektes tragen Ecologic, das IEEP und SEI-Tallinn dazu bei, ausgewählte Aspekte der Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der EU-Russia CES roadmap umzusetzen.

Gut zwei Jahre nach der letzten und größten Beitrittsrunde bewertet Ecologic in diesem Projekt für die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Gisela Kallenbach (Leipzig) die Auswirkungen dieser Beitritte auf die EU. Das Projekt stellt die Frage, ob aus wirtschaftlicher, politischer und sozialer Sicht diese Beitrittsrunde ein Erfolg oder Mißerfolg war.

Ob es um Klimawandel geht, um die Überfischung der Meere, den Verlust der Artenvielfalt oder Erosion und Wüstenbildung - in all diesen Fällen ist unterlassener oder unzureichender Umweltschutz mit erheblichen Kosten für die betroffenen Gruppen verbunden. Im Rahmen dieser Vorstudie werden verschiedene Umweltaspekte der Kosten des Nichthandelns untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf methodischen Aspekten, wie der Abgrenzung und Bewertung solcher Kosten und der Verwendung der Ergebnisse in der Politikgestaltung.

Ziel des Projektes ist es, den EU-Finanzrahmen 2007-2013 in Hinblick auf Förderungsmöglichkeiten für Umweltprojekte in Belgien zu untersuchen. Die Analyse konzentriert sich auf die wichtigsten EU-Förderinstrumente (Struktur- und der Kohäsionsfonds, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, Europäischer Fischereifonds, LIFE+). Darauf aufbauend werden Empfehlungen gegeben, wie die aktuellen belgischen Fördermechanismen an die neuen Rahmenbedingungen angepasst werden müssen.

Das Projekt zielt darauf ab, Möglichkeiten für die Anwendung der Methode der offenen Koordinierung im Bereich der EU-Umweltpolitik zu identifizieren. Seit einigen Jahren nimmt die Bedeutung der Methode als politisches Steuerungsinstrument auf EU-Ebene zu. Es handelt sich um ein Instrument, das seine Wirksamkeit nicht über rechtlich bindende Regeln, sondern über die Verbreitung und Bewertung von Informationen entfaltet.

Umweltpolitische Maßnahmen sind für Unternehmen meist mit Kosten verbunden. Diese Kosten spielen eine zentrale Rolle in der Diskussion über Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung. Bei genauerem Hinsehen stellt sich jedoch oft heraus, dass diese Kosten tatsächlich niedriger ausfallen als zuvor angenommen. Als Partner in einem europäischen Konsortium untersuchte Ecologic die Kosten, die für Unternehmen durch europäische Umweltgesetzgebung und Umweltmaßnahmen entstanden sind (ex post), und verglich diese mit vorab angestellten Abschätzungen (ex ante). Der Projektbericht kommt zu dem Ergebnis, dass ein gewisses Maß an ex ante Überschätzung der Kosten unvermeidlich ist, und dass insbesondere die neue regulatorische Flexibilität der EU genaue Vorhersagen zusätzlich erschwert. Im Projektbericht werden Maßnahmen vorgeschlagen, wie die Treffsicherheit der Kostenabschätzungen verbessert werden kann.

Das EFIEA-Netzwerk wurde geschaffen, um die Praxis der integrierten Umweltfolgenabschätzung (Integrated Environmental Assessment) in Europa zu verbessern, und die Integration von Wissenschaft und Politik voranzubringen. Es umfasst mehr als 40 Institutionen aus Wissenschaft und Politik, die eine Vielfalt von wissenschaftlichen Disziplinen, Themenfeldern und Ländern repräsentieren. Mitarbeiter von Ecologic haben Beiträge zu verschiedenen EFIEA-Workshops geleistet, zudem unterstützt Ecologic die Organisation der EFIEA-Abschlußkonferenz in Berlin.

Die Durchsetzung europäischen Umweltrechts durch das deutsche Verwaltungsrecht sowie durch das Verwaltungsrecht der Mitgliedstaaten, wird anhand dieser Studie analysiert und evaluiert. Dabei wird die Effizienz nationaler verwaltungsrechtlicher Massnahmen für den durch einzelne europäische Richtlinien und Verordnungen vorgeschriebenen Umweltschutz in Theorie und Praxis dargestellt.