In diesem Buchkapitel zeigt Ecologic Senior Fellow Ingmar von Homeyer, wie sich die institutionellen Strukturen und Prozesse, die der EU-Umweltpolitik zugrunde liegen, in den vergangenen Jahren verändert haben. Zentrale Merkmale der sich herausbildenden "experimentellen" politischen Steuerung bestehen u. a. in einer Verlagerung von Entscheidungen in die Implementationsphase, einer transnationalen Vernetzung des Implementationsprozesses und der Entwicklung von Indikatoren und Berichtspflichten, die der regelmäßigen Überprüfung und Überarbeitung der Entscheidungen dienen.

Dieser wissenschaftliche Artikel, der von Ecologic Instituts Senior Fellow Ingmar von Homeyer mitverfasst wurde, führt in eine Sonderausgabe der Zeitschrift "International Environmental Agreements" ein, die sich mit dem Thema der Umweltpolitikintegration (EPI, environmental policy integration) auf internationaler Ebene beschäftigt. EPI – also die Integration von Umweltbelangen in andere Politikfelder – ist ein für die nationale Ebene bekanntes Konzept, das jedoch bisher kaum auf die globale Arena angewandt wurde.

In diesem Artikel richten Martin Kremer von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Sascha Müller-Kraenner, Senior Policy Advisor des Ecologic Instituts, den Blick auf die neuen Instrumente der EU-Klimaaußenpolitik nach dem Lissabon-Vertrag und die mögliche Rolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Der Artikel erschien in Internationale Politik, der führenden Zeitschrift für außenpolitische Fragen.

Illegale Fischerei und illegaler Holzeinschlag, sowie der Handel mit illegalen Fisch- und Holzprodukten verursachen enorme ökologische und ökonomische Schäden. Importstaaten tragen zu dem Problem bei, wenn sie Fisch und Holz ohne Legalitätsüberprüfung einführen – ein Problem, das die EU durch zwei neue Regulierungen zu beheben versucht. Das Briefing Papier von Duncan Brack, Heike Baumüller und Katharina Umpfenbach vergleicht die beiden EU-Regulierungen zu illegalen Fisch- und Holzprodukten. Die Autoren stellen die sehr unterschiedlichen Ansätze vor und zeigen auf, in welchen Bereichen weiterer Handlungsbedarf besteht.

Wie steht es um nachhaltige Entwicklung in der Europäischen Union? Der Eurostat Monitoringbericht 2009 überprüft den Fortschritt und die Umsetzung der EU Nachhaltigkeitsstrategie. Der Monitoringbericht 2009 zur europäischen Nachhaltigkeitsstrategie wurde vor kurzem auf der Eurostat-Website veröffentlicht.

Unter dem Titel "Weichenstellung statt Katerstimmung – Nach dem Kopenhagen-Debakel braucht Europa eine effektive Klimastrategie" schlägt Sascha Müller-Kraenner, Senior Policy Advisor des Ecologic Instituts, Optionen für die künftige Klimaaußenpolitik der Europäischen Union vor. Der Artikel in Internationale Politik ist exklusiv online erhältlich.

21 Länder teilen sich die Mittelmeerküste, wobei keines allein für ihren Umweltschutz oder die dort auftretenden Umweltschäden verantwortlich ist. Alle zusammen sind sie verantwortlich für beides. Seit vier Jahrzehnten ist die Bedeutung der Umwelt im Kontext der europäischen Politik gegenüber den Anrainerstaaten des Mittelmeers stetig gestiegen. Dieser Artikel von Pamela Lesser, Fellow beim Ecologic Institut, Washington DC, erschien im Mediterranean Quarterly, Band 20, Heft 2 und beschäftigt sich mit Europas Umweltpolitik gegenüber den Mittelmeeranrainern und der vor einem Jahr initiierten Mittelmeerunion.

Indikatoren sind eine wichtige Informationsquelle für effiziente wirtschaftliche und politische Entscheidungen und bieten eine grundlegende quantitative Unterstützung bei der Ausarbeitung und Durchführung politischer Maßnahmen. In einer im November 2008 veröffentlichten Broschüre evaluiert Ecologic für das österreichische Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) die Umweltsituation in Österreich anhand von ausgewählten Umweltindikatoren im Kontext der EU-27 Staaten.

Das Buchkapitel von Ecologic Senior Fellow Dr. Ingmar von Homeyer gibt einen analytischen Überblick über die Entwicklung der umweltpolitischen Steuerung (Governance) durch die Europäische Union von den frühen 70er Jahren bis heute. Der Autor zeigt, dass die umweltpolitische Steuerung auf EU-Ebene als ein Amalgam aus vier bis fünf sich überlagernden umweltpolitischen "Steuerungsregimen" verstanden werden kann, die sich in den vergangenen 35 Jahren sukzessive herausgebildet haben.

Informationen über den Zustand der Umwelt sind Voraussetzung für wirksamen Umweltschutz. Nur wer über entsprechende Informationen verfügt, kann umweltfreundliche Entscheidungen treffen. Dies gilt sowohl für Private als auch den Staat. Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik (ENP) wirbt die EU deshalb auch im Bereich der horizontalen Umwelt-Gesetzgebung – u. a. bei der Verbesserung des Zugangs zu Umweltinformationen – um Kooperation mit den südlichen und östlichen Nachbarn, sowie Russland. Um diese Länder in ihren Anstrengungen zu unterstützen, hat die Kommission diesen Leitfaden zum Thema horizontale EG Umwelt-Gesetzgebung veröffentlicht.

Diese Broschüre gibt einen Überblick über die Vielfalt der Themen, die das Ecologic Institut bearbeitet. Einschlägige Projekte und Veranstaltungen sowie zentrale Bilanzdaten werden dargestellt. Die Broschüre erscheint zu einem herausragenden Zeitpunkt der Entwicklung von Ecologic. Die vergangenen Jahre waren durch kontinuierliches Wachstum, die Besetzung neuer Themenfelder, starkes Management und die Gründung von mehreren Büros und Tochtergesellschaften geprägt.

Die Bewertung von Umweltgütern sowie von Veränderungen in der Umweltqualität ist in der Umweltpolitik von zentraler Bedeutung, um die Kosten für die Erreichung von Umweltzielen ins Verhältnis zu ihrem Nutzen zu setzen. In ihrem Artikel, der in der Fachzeitschrift "Ökologisches Wirtschaften" (Ausgabe 4/2008) erschienen ist, stellen Holger Gerdes und Anneke von Raggamby eine Methodik vor, um den Einfluss von Bewertungsstudien auf die Politikgestaltung zu messen.

In diesem Kapitel aus "Smit & Herzog on The Law of the European Union", gegründet von Hans Smit und Peter Herzog, beschreiben und untersuchen Michael Mehling und Gitte Warnick vom Ecologic Institut Artikel 176 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Im ersten Teil geben die Autorinnen einen Rückblick auf die Entwicklung des Artikels. Der zweite Teil ist eine eingehende Analyse der Vorschrift und einschlägiger Rechtsprechung.

In diesem Kapitel aus "Smit and Herzog on The Law of the European Union", gegründet von Hans Smit und Peter Herzog, beschreiben und untersuchen Michael Mehling und Gitte Warnick vom Ecologic Institut den Title XIX des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Im ersten Teil geben die Autoren einen weitgehenden Rückblick über die Entwicklung der entsprechenden Vorschriften sowie über die Entwicklung der Europäischen Umweltpolitik im Allgemeinen. Im zweiten Teil analysieren sie signifikante Maßnahmen des Sekundärrechts.

Obwohl die integrierte Abschätzung von Gesetzesfolgen auf unterschiedlichen Regierungsebenen an Bedeutung gewinnt, ist die Auswahl der Instrumente und Methoden, mit deren Hilfe die Folgen abgeschätzt werden, oft nicht fundiert. In ihrem Artikel präsentieren Wouter de Ridder, John Turnpenny, Måns Nilsson und Anneke von Raggamby einen Bezugsrahmen, der die Rolle und Auswahl von Instrumenten in der Integrierten Gesetzesfolgenabschätzung wissenschaftlich untermauert.