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Emissionshandel in Deutschland

Emissionshandel in Deutschland

Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Mit dem Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2003 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt ein erster umfassender Entwurf zur Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland vor. Sie bilden die Basis des erst kürzlich ergangenen Beschlusses vom 12. März 2004 des Bundestages zum TEHG, das nun – entgegen der Fassungen des Kabinettbeschlusses – einen reinen Bundesvollzug ohne Beteiligung der Länder vorsieht.

Diese Veröffentlichung erläutert die Kernvorschriften des TEHG sowie der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Zudem werden ausgewählte Fragestellungen, welche die Errichtung eines Emissionshandelssystems in der EG und in Deutschland mit sich bringt, beleuchtet. Schließlich wird ein Ausblick auf die weitere Entwicklung des Emissionshandels in Deutschland vorgenommen.


Zitiervorschlag

Marr, Simon 2004: “Emissionshandel in Deutschland. Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetztes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz”. EurUP - Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Jg. 2004, Nr. 1, 10-21.

Sprache
Deutsch
Autor(en)
Jahr
2004
ISSN
1613-3919
Umfang
11 S.
Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Richtlinie 2003/87/EG
III. Umsetzung der EH-Richtlinie in Deutschland
1. Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und die 34. BImSchV
a. Anwendungsbereich
b. Genehmigung
c. Zuteilung von Berechtigungen
d. Verwaltung von Berechtigungen
e. Handel mit Berechtigungen
f. Überwachung und Sanktionen
2. Ausgewählte Fragestellungen
a. Emissionshandel und Ordnungsrecht
b. Beihilfekontrolle bei kostenloser Zuteilung von Berechtigungen
c. Einheitliche Anlagen
IV. Ausblick

Schlüsselwörter
Emissionshandel, Recht, Umsetzung, National, BImSchV, Deutschland, Europa