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Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor

Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor

Der zunehmenden Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Stromwirtschaft im Rahmen der Energiewende entspricht es, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besser mit dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zu verzahnen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) führt ein Konsortium aus Ecologic Institut, Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held ein Projekt durch, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens im Strombereich zu erhöhen und dadurch Investitionen zu erleichtern.

Das Projekt umfasst im Einzelnen

  • Die Bestandsaufnahme, Systematisierung und Analyse der geltenden Rechtsvorschriften im Strombereich mit dem Schwerpunkt auf EEG, KWKG und EnWG
  • Die laufende Erfassung und Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
  • Die Entwicklung von Vorschlägen, um die Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts zu erhöhen.
  • Eine gesonderte Analyse und Verbesserungsvorschläge für das Recht der Stromkennzeichnung
  • Workshops

Finanzierung
Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Partner
Öko-Institut, Deutschland
Becker Büttner Held, BBH | Berlin (BBH | Berlin), Deutschland
Projektdauer
September 2015 bis September 2020
Projektnummer
2568
Schlüsselwörter
Energierecht, EEG, EnWG, KWKG, Stromkennzeichnung, Herkunftsnachweise, Bestandsaufnahme, Systematisierung und rechtliche Analyse des geltenden Energierechts, Entwicklung von Verbesserungsvorschlägen. , Deutschland