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International Trade Policy in a World of Different Carbon Prices

International Trade Policy in a World of Different Carbon Prices

Immer mehr Politikinstrumente verlangen die Internalisierung der Kosten von Treibhausgasemissionen. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich ein einzelner globaler Preis für CO2 durchsetzen wird. Ein häufig genanntes Interesse ist, dass Staaten mit strenger Klimapolitik ihre heimischen Industrien einem Nachteil gegenüber Wettbewerbern aus Staaten mit weniger ehrgeizigen Klimabemühungen aussetzen. In diesem Kapitel der Studie "Competitive distortions and leakage in a world of different carbon prices" für das Europäische Parlament analysieren die Ecologic-Autoren, Michael Mehling, Nils Meyer-Ohlendorf und Ralph Czarnecki restriktive Handelsmaßnahmen, die  regulatorische Belastungen der Klimapolitik ausgleichen sollen, aus rechtlicher Sicht.

Die Autoren argumentieren, dass das komplexe Verhältnis zwischen Klimapolitik und internationalem Handel durch ein weites Spektrum an Wechselbeziehungen, von Synergien bis Konflikten, gekennzeichnet ist. Obwohl eine multilaterale Lösung die beste Option wäre, sind unilaterale Grenzausgleichsmaßnahmen (GAM) zum Ausgleich der aus Regulierungsmaßnahmen der Klimapolitik folgenden Belastungen durch die Regeln des internationalen Handelsrechts nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Grenzausgleichsmaßnahmen sollten in- und ausländische Produzenten in einer nicht-diskriminierenden Weise betreffen und durch Gründe des Umweltschutzes und nicht des Wettbewerbs gerechtfertigt sein. Allerdings verbleiben rechtliche Ungewissheiten, und die konkrete Ausgestaltung ist entscheidend.

Die Studie [pdf, 1.3 MB, Englisch] ist das Ergebnis des Projektes "Rechtliche Fragen und Herausforderungen in Handel und Wettbewerbsfähigkeit nach 2012" und kann von der Website des Europäischen Parlamentes heruntergeladen werden.


Zitiervorschlag

Mehling, Michael; Nils Meyer-Ohlendorf und Ralph Czarnecki 2008: International Trade Policy in a World of Different Carbon Prices. Ecologic Institut, Berlin.

Sprache
Englisch
Jahr
2008
Umfang
11 S.
Projektnummer
290-01
Inhaltsverzeichnis
  1. Introduction: Climate Policy and International Trade
  2. Solving Leakage Unilaterally: Border Adjustments and Other Trade-related Measures (TREMs)
    1. TREMs to Address Leakage
  3. Currently Proposed TREMs
    1. TREMs proposed in the United States
    2. TREMs proposed in the European Union
  4. Legal Assessment
    1. Relevant General Provisions in WTO Law
    2. Special rules for Countervailing Duties, Anti-dumping Duties and Quantitative Restrictions
  5. Interdependencies with Other Environmental Regimes
  6. Conclusions
Schlüsselwörter
CO2-Preis, Klimapolitik, Handelspolitik, Internationales Handelsrecht, Wettbewerbsfähigkeit, CO2-Leckage, Grenzausgleichsmaßnahmen,