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Die integrierte Anlagenzulassung

Die integrierte Anlagenzulassung

Zur Umsetzung der IVU-Richtlinie im Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie im Entwurf der Sachverständigenkommission zum UGB und ihren Auswirkungen auf die Struktur des Verwaltungsrechts

Die Doktorarbeit von Peter Beyer befasst sich mit der Analyse des integrierten Konzepts der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) und seiner Umsetzung im Entwurf der Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch und dem Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Die Arbeit hat zum Ziel, den europäischen Einfluss auf das deutsche Verwaltungsrecht anhand des Beispiels der IVU-Richtlinie darzustellen. Es wird zunächst untersucht, was für Änderungen die Richtlinie im Anlagenzulassungsrecht erforderlich macht und inwieweit und auf welche Weise die Sachverständigenkommission im Entwurf zum Umweltgesetzbuch und die Bundesregierung mit dem Artikelgesetz diesen Anforderungen nachgekommen sind. Anschließend wird analysiert, wie sich die IVU-Richtlinie auf die Struktur des Anlagenzulassungsrechts auswirkt.

Das Buch kann zum Preis von 43,00 € bei der Verlagsgruppe Peter Lang erworben werden.


Zitiervorschlag

Beyer, Peter 2001: Die integrierte Anlagenzulassung. Zur Umsetzung der IVU-Richtlinie im Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie im Entwurf der Sachverständigenkommission zum UGB und ihren Auswirkungen auf die Struktur des Verwaltungsrechts. [Europäische Hochschulschriften, Reihe 2 Band 3232]. Frankfurt am Main: Peter Lang.

Sprache
Deutsch
Autor(en)
Jahr
2001
Erschienen in
Europäische Hochschulschriften: Reihe 2, Rechtswissenschaft. Bd. 3232
ISBN
978-3-631-38395-7
ISSN
0531-7312
Umfang
236 S.
Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Teil 1: Der integrierte Ansatz der IVU-Richtlinie

§1 Integrierter Umweltschutz
A. Einführung
B. B. Die Grundlagen der IVU-Richtlinie
I. die OECD-Empfehlung zur integrierten Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung
1. Ganzheitlich-medienübergreifender Ansatz
2. Moderne Umwelttechnik
II. Das System der Integrated Pollution Control in England
III. Die Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung
C. Das Artikelgesetz zur Umsetzung er IVU-Richtlinie

§2 Die integrierte Anlagenzulassung
A. Der ökosystemare Umweltbegriff
I. Das Schutzgut Umwelt im Sinner der IVU-Richtlinie
1. Der europäische Umweltbegriff
2. Auslegung der IVU-Richtlinie
a) Wechselwirkungen und Verlagerungseffekte.
b) Das Klima und die Landschaft
II. Der Umweltbegriff des UGB-KomE
1. Das Wirkungsgefüge
2. Das Klima und die Landschaft
B. Die medienübergreifende Vorhabengenehmigung
I. Die Vorhabengenehmigung der IVU-Richtlinie
1. der medienübergreifende Charakter der Genehmigung
2. Die Koordinierung des Verfahrens
II. Die Vorhabengenehmigung nach dem BImschG
1. Medienübergreifende Aspekte
a) Schädliche Umwelteinwirkungen
b) Der medienübergreifende Ansatz der Grundpflichten
c) §6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
2. Das Genehmigungsverfahren
III. Die Vorhabengenehmigung nach dem UGB-KomE
1. Der medienübergreifende Charakter der Genehmigung
2. Das Genehmigungsverfahren
C. Die Ermittlung der besten Lösung für die Umwelt
I. Die besten Techniken
II. Der Stand der Technik des BImSchG
III. Der Stand der Technik des UGB-KomE

§3 Ausblick

Teil 2: Die Genehmigungserteilung

§1 Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten
A. Die Anforderungen der Grundpflichten
I. Die Grundpflichten der IVU-Richtlinie
1. Der Charakter der allgemeinen Prinzipien des Art. 3 S.1 IVU-RL
2. Das Berücksichtigungsgebot des Art. 3 S.1 IVU-RL
II. Die Grundpflichten des BImSchG
III. Die Ausgestaltung der Grundpflichten im UGB-KomE
B. Die Grundpflichten im einzelnen
I. Die Vorsorgepflicht
II. Die Schutzpflicht
III. Die Abfallvermeidungspflicht
IV. Das Gebot der effizienten Energieverwendung
V. Das Gebot, Unfälle zu verhinder
VI. Die Stillegung
C. Ausblick

§2 Umweltqualitätsnormen
A. Beste verfügbare Techniken und Umweltqualitätsnormen
B. Die 22. BImSchV
C. Umweltqualitätsziele im UGB-KomE

§3 Die inhaltliche Ausgestaltung des Genehmigungsbescheids
A. Der Vollzug nach der IVU-Richtlinie
I. Die Berücksichtigung der Ergebnisse der UVP
II. Die Ermittlung der Emissionsgrenzwerte
1. Gemeinschaftsweite Grenzwerte
2. Die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken
3. Die Einbeziehung der Umstände des Einzelfalls
a) die escape-clause
b) Die zwingende Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
c) Verstärkte Schutzmaßnahmen
d) Die Modifizierung der einzusetzenden Techniken
e) Die Beschränkung der Individualklausel
4. Allgemein bindende Vorschriften
5. Die BAT-Notes
III. Die Ermittlung der Grenzwerte nach dem BImSchG und dem UGB-KomE
IV. Spezielle Genehmigungsauflagen
B. Ausblick

§4 Die Konsequenzen des integrierten Ansatzes für die Genehmigungserteilung
A. Gebundene Genehmigung oder Versagungsermessen
I. Anforderungen der IVU-Richtlinie
1. Grammatikalische Auslegung
2. Historische Auslegung
3. Systematische Auslegung
4. Teleologische Auslegung
a) Die Abwägung der Umweltauswirkungen
b) Alternativprüfung
II. Die Vorhabengenehmigung nach dem BImSchG
1. Die Möglichkeit einer Alternativprüfung
2. Die Notwendigkeit einer Optimierungsklause
III. Die Vorhabengenehmigung nach dem UGB-KomE
1. Überprüfbarkeit unbestimmter Rechtsbegriffe
2. Die Optimierungsklausel
3. Die Öffnungsklausel
4. Alternativenprüfung
B. Ausblick
I. Die Genehmigungsentscheidung nach der IVU-Richtlinie
II. Die Auswirkungen auf das Anlagenzulassungsrecht

§5 Die Änderung der Anlage
A. Die Änderungen nach der IVU-Richtlinie
I. Entscheidungsspielraum
II. Schutzmaßnahmen
III. Saldierung
B. Änderungen nach dem BImSchG
I. Das Anzeigeverfahren
II. Wesentliche Änderungen
C. Änderungen nach dem UGB-KomE
I. Wesentliche Änderungen
II. Unwesentliche Änderungen

Teil 3: Die Auswirkungen der IVU-Richtlinie auf die Struktur und die Dogmatik des Immissionsschutzrechts

§1 Der Charakter der Genehmigungsentscheidung
A. Die Rücknahmer der horizontalen Abschichtung
B. Die Zunahme von Spielräumen der Verwaltung
C. Die Verstärkung planerischer Elemente

§2 Die Kontrolldichte der Gerichte

§3 Die Steuerung des Vollzugs

§4 Der Einfluß des integrierten Konzepts auf die Rolle der Verwaltung

§5 Abschließende Bewertung der Novelle

Literaturverzeichnis

Schlüsselwörter
integrierte Genehmigung, Anlagenzulassung, IVU, beste verfügbare Techniken, Bundes-Immissionsschutzgesetz, BREF, Sevilla, reference notes,