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Dieser Artikel erläutert die Prinzipien der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu grenzüberschreitenden Flüssen und analysiert deren notwendige Verbesserung im Hinblick auf die Schadensbegrenzung bei Hochwassern. Hochwasser ist ein natürliches Phänomen, das zumeist das gesamte Flussgebiet betrifft. Hochwasser stellen nur dann eine Katastrophe dar und werden zu einem Sicherheitsproblem, wenn Menschen und Besitz in Gefahr geraten. Die Hochwasser im August 2002 haben in Europa tausende Bürger obdachlos gemacht und Sachschaden in Höhe von mehreren Mrd. Euro angerichtet.

Linking Transboundary River Management to Water Security: the Example of Flooding in Europe

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In einem Artikel in der ZUR – Zeitschrift für Umweltrecht analysiert Peter Beyer die neue europäische Richtlinie zur Umwelthaftung. Die Haftung für Umweltschäden durch Emissionen sowie durch Unfälle im Bereich der industriellen Produktion und des Transports gefährlicher Güter gehört seit Jahren zu den politisch kontrovers diskutierten Themen. Anlass sind regelmäßig spektakuläre Unfälle wie in Baia Mare oder der Untergang der Prestige vor der spanischen Küste.

Eine neue Dimension der Umwelthaftung in Europa?

Eine Analyse der europäischen Richtlinie zur Umwelthaftung

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Im Magazin der Hans-Böckler-Stiftung geben R. Andreas Kraemer, Wenke Hansen und Eduard Interviews unter der Überschrift "Liberalisierungsbedarf?" einen Einblick in das sogenannte Ewers-Gutachten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Dieses Gutachten – an dem R. Andreas Kraemer mitgearbeitet hat – dreht sich um "Optionen, Chancen und Rahmenbedingungen einer Marktöffnung für eine nachhaltige Wasserwirtschaft".

Liberalisierungsbedarf?

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Bis zum Jahre 2015 sollen alle Gewässer in der Europäischen Union den guten Zustand erreichen. So sieht es die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vor. Um diese ehrgeizige Zielsetzung zu erreichen, greift sie als eine der ersten umweltpolitischen Richtlinien auf EU Ebene explizit auf ökonomische Methoden und Instrumente zurück. So ist bis Ende des Jahres 2004 eine wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen für jede Flussgebietseinheit zu erarbeiten. Der Artikel stellt den bisherigen Umsetzungsstand der wirtschaftlichen Analyse in Deutschland und in Europa dar und zeigt die verbleibenden Herausforderungen für die Berichtspflicht 2004 auf.

Potential noch nicht ausgereizt

Kostenaspekte der europäischen Wasserrahmenrichtlinie

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Das Vorsorgeprinzip ist ein grundlegendes Prinzip europäischer Umweltpolitik. In dem Artikel werden die Umstände des Skandals um AIDS-infizierte Blutkonserven, die 1994 zur Auflösung des Bundesgesundheitsamtes führten, untersucht. Er veranschaulicht die Schwierigkeiten einer institutionellen Verankerung des Vorsorgeprinzips und identifiziert Voraussetzungen für eine möglicherweise erfolgreiche institutionelle Implementierung.

The Dismantling of the German Federal Health Agency

A Case of (Failed) Institutional Precaution

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Mit dem Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2003 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt ein erster umfassender Entwurf zur Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland vor. Sie bilden die Basis des erst kürzlich ergangenen Beschlusses vom 12. März 2004 des Bundestages zum TEHG, das nun – entgegen der Fassungen des Kabinettsbeschlusses – einen reinen Bundesvollzug ohne Beteiligung der Länder vorsieht.

Emissionshandel in Deutschland

Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

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In Übereinstimmung mit Artikel 2.2 des Kyoto-Protokolls haben sowohl die Internationale Schifffahrts-Organisation (IMO) als auch die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) begonnen, die Treibhausgasemissionen im Rahmen der internationalen Luftfahrt und Seeschifffahrt zu berücksichtigen. Der Fortschritt erfolgt allerdings nur langsam, denn weder die ICAO noch die IMO haben wirksame Maßnahmen ergriffen. Trotzdem bestehen Möglichkeiten, den Fortschritt zu beschleunigen.

Institutional Interaction to Address Greenhouse Gas Emissions from International Transport:

ICAO, IMO and the Kyoto Protocol

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Das Buch "Risiko Mobilfunk" ist in der Reihe "Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag" erschienen. Darin werden wesentliche Teile eines Gutachtens von Ecologic verwendet. Die Publikation bietet eine Analyse des wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurses zu den gesundheitlichen Risiken von Handys und Sendeanlagen sowie einen Überblick über die regulatorischen Rahmenbedingungen des Mobilfunks.

Risiko Mobilfunk

Wissenschaftlicher Diskurs, öffentliche Debatte und politische Rahmenbedingungen

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Kraemer, R. Andreas, Wenke Hansen und Eduard Interwies 2002: "Bewertende Vergleiche der Wasserversorgungsstrukturen in Europa. Wasserversorgung, Leistungsvergleich, Benchmarking, IWA, ISO, Niederlande, Schweden, Großbritannien, Nachhaltigkeit". gwf Wasser/Abwasser, Vol. 143, No. 13, 15-20.

Bewertende Vergleiche der Wasserversorgungsstrukturen in Europa

Wasserversorgung, Leistungsvergleich, Benchmarking, IWA, ISO, Niederlande, Schweden, Großbritannien, Nachhaltigkeit

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Im Artikel "Die Zukunft bleibt ungewiss", erschienen in "Politische Ökologie", setzen sich R. Andreas Kraemer, Direktor des Ecologic Instituts, Daniel Blobel und Eduard Interwies (beide Ecologic Institut) mit den Zukunftsperspektiven der deutschen Ökosteuer auseinander. Die Autoren vertreten die Ansicht, dass eine Abschaffung der Steuer unwahrscheinlich ist, eine weitere Präzisierung allerdings an vielfältigem Widerstand scheitern könnte.

Die Zukunft bleibt ungewiss

Perspektiven der Ökologischen Steuerreform nach 2003

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