In diesem Bericht wird ein Ansatz zur Untersuchung der prozeduralen Klimagovernance der EU vorgestellt, d. h. der Rahmenbedingungen, Instrumente und Institutionen, die den klimabezogenen Entscheidungsprozess der EU gestalten und unterstützen.

Dieses Dokument skizziert die Entwicklung und Struktur des EU-Inventars der verfahrensbezogenen Governance, das im Rahmen des Arbeitspakets 5.2 des Projekts 4i-TRACTION erstellt wurde. Ziel des Inventars ist es, eine Liste der wichtigsten Rahmenbedingungen, Institutionen und Instrumente zu erstellen, die für die verfahrensbezogene Klimagovernance in der EU relevant sind.

Dieser Projektflyer fasst die wichtigsten Inhalte des Projekts zusammen und stellt die vier "i's" vor: Innovation, Investition, Infrastruktur und Integration. Der Flyer stellt außerdem die sechs Arbeitspakete und ihre thematischen Schwerpunkte vor. Das Ecologic Institut gestaltete diesen Projektflyer als Teil der visuellen Identität für das Projekt "Transformative Policies for a Climate-neutral European Union (4i-TRACTION)".

Diese Fallstudie zeigt, dass die politischen Entscheidungsträger:innen einen tatsächlich transformativen Ansatz verfolgen und gleichzeitig die zentralen Herausforderungen in den Bereichen Innovation, Infrastruktur, Integration und soziale Akzeptanz angehen müssen, um die Digitalisierung unserer Energiesysteme zu erreichen und bis 2050 Klimaneutralität zu verwirklichen. Zukünftige Forschung sollte auch den Investitionsbedarf und die Kosten einbeziehen, die mit der Einführung von intelligenten Zählern verbunden sind, z. B. die Digitalisierung unserer Energienetze und den Ausbau der unterstützenden Infrastrukturen.

Dieses Papier untersucht, inwieweit und in welcher Form die Mitgliedstaaten der Verpflichtung Dialoge auf mehreren Ebenen zu Klima und Energie (Multilevel Climate and Energy Dialogues, MLCEDs) nachgekommen sind. Die Analyse basiert auf der Grundlage der nationalen Berichterstattung über die verpflichtende Umsetzung dieser Dialoge gemäß den Anforderungen des Artikels 11 der Governance-Verordnung.

Dieser Bericht untersucht, wie das öffentliche Beschaffungswesen als strategisches Politikinstrument genutzt werden kann, um die Transformation zur Klimaneutralität zu beschleunigen.

In der dritten Folge des 4i-TRACTION-Podcasts wird die wesentliche Rolle der Infrastruktur in der Klimapolitik beleuchtet, indem die Rolle der EU beim Aufbau der Infrastruktur für eine widerstandsfähige klimaneutrale Wirtschaft untersucht wird. Gemeinsam mit den Infrastruktur- und Energieexpertinnen Bettina Kampman (CE Delft) und Katharina Umpfenbach (DENA, Deutsche Energie-Agentur) untersuchen wir auch die Rolle des integrierten EU-Energiemarktes und die Synergien zwischen verschiedenen Infrastrukturen, die Herausforderungen und Chancen grenzüberschreitender Infrastrukurverbindungen sowie die Notwendigkeit einer EU-weiten Planung und Infrastrukturstrategie.

Am 8. Juni 2023 fand die "Stakeholder Consultation on the CoR Opinion on Towards a Multilevel Green Deal Governance: The Revision of the Governance of the Energy Union and Climate Action Regulation" statt. Die Veranstaltung wurde vom Ausschuss der Regionen (AdR) organisiert, um die Meinung verschiedener Interessengruppen zur multilevel Governance des Green Deals und der Revision der Regelung zur Energieunion und Klimaschutz zu sammeln. Matthias Duwe brachte seine Einsichten und Vorschläge bezüglich des Green Deals und der Governance der Energieunion und des Klimaschutzes ein.

Die zweite Folge des 4i-TRACTION-Podcasts thematisiert die Bedeutung von Innovationen für die europäische Klimapolitik. Gemeinsam mit den Klimaexperten Brendan Moore (Centre for Environment, Economy and Energy der Brussels School of Governance) und Harm Rienks (Wageningen University and Research) erörterten wir, welche konkreten Instrumente die EU zur Förderung von Innovationen einsetzt und wie.

In der ersten Folge des "CLIMATE ON AIR – Discussing the future of EU climate policy"-Podcasts diskutieren Hosts Aaron Best vom Ecologic Institut und Bradlie Martz-Sigala von der University of Eastern Finland mit Anuschka Hilke, Programmdirektorin am Institute for Climate Economics (I4CE) und Benjamin Görlach, Umweltökonom und Leiter der Abteilung Ökonomie und Politikbewertung am Ecologic Institut darüber, was "transformative Politik" eigentlich bedeutet und wie sie sich von traditioneller Politikgestaltung unterscheidet.

Wie muss die EU-Klimapolitik aussehen, um die Transformation zu einer emissionsfreien Wirtschaft bis 2050 zu schaffen? Hören Sie sich unseren Podcast an und erfahren Sie mehr über die vier bereichsübergreifenden Herausforderungen, die die EU-Klimapolitik als Schlüsselvektoren für die Transformation zur Klimaneutralität angehen muss.

Kemper, Melanie, Jan-Erik Thie 2021: Website Concept for 4I-Traction. 4i-traction.eu. Berlin, Juli 2021, unveröffentlicht.

In dem Bericht werden vier politische Wege aufgezeigt, wie die EU Klimaneutralität erreichen könnte. Die politischen Wege bestehen aus einer Mischung von politischen Instrumenten, die im Laufe der Zeit aufeinander folgen, und den institutionellen Vorkehrungen zu deren Umsetzung. Jeder politische Weg verkörpert ein anderes Paradigma, d. h. einen anderen Ansatz für die (Klima-)Politikgestaltung. Sie skizzieren somit verschiedene Wege, die die EU einschlagen könnte, um ihre Klimapolitik auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 auszurichten.

In dieser Podcast-Folge erklärt Benjamin Görlach vom Ecologic Institut, wie Preisgestaltung und Politik zusammenwirken, um eine schnellere Energiewende zu fördern. Im Interview mit Michael LaBelle geht es in Folge 66 um das EU-Emissionshandelssystem, die Bedeutung von Strom für den Verkehr und das Projekt 4i-TRACTION, das für Innovation, Investitionen, Infrastruktur und Sektorintegration steht.

Obwohl sich die EU ehrgeizige Ziele gesetzt hat, gibt es in vielen Bereichen große Umsetzungslücken. Die Untersuchung der erfolgreichen Umsetzung der Klimapolitik in anderen Ländern kann die EU-Politik ergänzen und verbessern und dazu beitragen, diese Umsetzungslücken zu schließen. In dieser Bewertung werden mehrere Fallstudien aus verschiedenen Ländern und Regionen untersucht, die sich auf acht Themenbereiche verteilen: Strommärkte, Innovation, Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, Stromspeicherung, Entwicklung des Schienenverkehrs, Personenverkehr auf der Straße und Effizienz in Gebäuden.