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Quo vadis Investitionsschutz: Reform von Investor-Staat-Verfahren oder internationaler Investitionsschutzgerichtshof?

Quo vadis Investitionsschutz: Reform von Investor-Staat-Verfahren oder internationaler Investitionsschutzgerichtshof?

Timeloc
12. Oktober 2015
Berlin
Deutschland

Investorenschutz und Schiedsgerichte sind vielleicht die strittigsten Fragen in den gegenwärtigen Verhandlungen zu TTIP. In den Worten von Sigmar Gabriel: Das Thema Investitionsschutz belastet die TTIP Verhandlungen mehr als alle Chlorhühnchen zusammen. Vor dem Hintergrund dieser öffentlichen Debatte hat die EU Kommission Anfang Mai 2015 erste Vorschläge zur Reform des Investorenschutzes im TTIP vorgelegt. Der Vorschlag sieht beispielsweise weitgehende Reformen bezüglich der Besetzung der Schiedsgerichte und der Anfechtung von Schiedssprüchen vor. Das Europäische Parlament hat im Juli 2015 (weitgehende) Reformen vorgeschlagen. Sozialdemokratische Minister aus verschiedenen EU-Ländern haben im Frühjahr 2015 einen permanenten internationalen Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten ins Gespräch gebracht und weitere konkrete Reformvorschläge gemacht. Im UNCTAD Rahmen wird bereits länger über eine Reform des internationalen Investitionsschutzregimes diskutiert. In den kommenden Wochen wird die EU Kommission einen konkreten Vorschlag zu ISDS Reform vorlegen.

Um die aktuellen Vorschläge zu diskutieren, fand am 12. Oktober 2015 eine Trade Night zum Thema "Quo vadis Investitionsschutz: Reform von Investor-Staat-Verfahren oder internationaler Investitionsschutzgericht?" im Ecologic Institut statt. Der neueste Vorschlag der EU Kommission zu ISDS Reform stand im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Helene Banner von der Europäischen Kommission (Vertretung in Deutschland) und Prof. Dr. Steffen Hindelang, FU Berlin, führten in das Thema ein, gefolgt von einem Kommentar von Jan von Herff, BASF Group.

Die Trade Nights sind eine regelmäßige Veranstaltungsreihe, die vom Ecologic Institut organisiert wird. Trade Nights bieten Experten in Berlin, die zu Handelsfragen arbeiten, die Gelegenheit, in einem informellen Rahmen aktuelle Fragen der Handelspolitik nach Chatham House Regeln zu diskutieren.


Finanzierung
Ecologic Institut, Deutschland
Veranstalter
Ecologic Institut, Deutschland
Datum
12. Oktober 2015
Ort
Berlin, Deutschland
Sprache
Deutsch
Teilnehmerzahl
20
Schlüsselwörter
TTIP, Handel, Europäische Kommission, Investitionsschutz, Investor-Staat-Verfahren, Investitionsschutzgerichtshof, ISDS