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Umweltfolgen in den Impact Assessments der EU – Lehren für Deutschland?

Veranstaltung

Umweltfolgen in den Impact Assessments der EU – Lehren für Deutschland?

Timeloc
26. Oktober 2016
Brüssel
Belgien
Wie werden Umweltfolgen in den Impact Assessments (Folgenabschätzungen) der Europäischen Kommission berücksichtigt? Kann Deutschland etwas von der EU lernen? Diese Fragen diskutierten Entscheidungsträger, Praktizierende und Forscher lebhaft in Brüssel.

Impact Assessments (Folgenabschätzungen) sind ein zentraler Teil des politischen Prozesses der EU. Die EU-Kommission ist verpflichtet für jede neue Politikinitiative oder Gesetzesvorschlag ein Impact Assessment (IA) zu erarbeiten und zu veröffentlichen. Ecologic Institut und INFRAS analysierten für das Umweltbundesamt die Berücksichtigung von Umweltfolgen in IAs und identifizierten mögliche Lehren für Deutschland. Sie untersuchten IAs der Europäischen Kommission und validierten die Schlussfolgerungen mittles Literatur und Experten.

Am 26. Oktober 2016 veranstalteten das UBA einen Workshop in Brüssel. Das Ecologic Institut und INFRAS stellten dort die Ergebnisse ihrer Studie vor. Sie diskutierten die Ergebnisse mit Repräsentanten von EU-Institutionen (GD Umwelt, European Policy Research Service, Joint Research Center, etc.) und internationalen IA-Experten.

Umweltfolgen werden in den IAs der EU meist umfassend beschrieben, aber selten monetarisiert. Bei den montarisierten Wirkungen dominieren noch immer die wirtschaftlichen Wirkungen. Die Auswahl der analysierten Optionen in den IAs war ausreichend breit aber es wurde auch deutlich dass immer noch sehr häufig die federführende Institution und ihr Kompetenzbereich die Auswahl der Optionen determiniert. Größere Transparenz bei den Prioritätsentscheidungen bezüglich der zu analysierenden Optionen und Wirkungen, wäre daher ein wichtiges Mittel, um die Glaubwürdigkeit der IAs weiter zu erhöhen. Nach der Mittagspause stellte Claudio Collova zusätzlich eine relevante Studie des Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments vor: "The first 100 initial appraisals of European Commission Impact Assessments (2012-2015)".

Die Diskussionen nach beiden Vorstellungen haben ähnliche Themen erfasst. Es wurde allgemein anerkannt, dass die Qualität von IAs sich im Laufe der Zeit deutlich verbessert hat, aber auch dass manche Umweltfolgen auch heute noch besser berücksichtigt werden als andere. Die Teil-nehmer waren auch einig dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine Herausforderung dar-stellt, da dieser Grundsatz zur andauernden Vernachlässigung von manchen Umweltfolgen führen kann. Die meisten Teilnehmer haben Datenverfügbarkeit als wichtiger begrenzender Faktor für IAs identifiziert, und weitere Investitionen in Modelle und Daten angemahnt. Die Teilnehmer dachten aus dass die wachsende Bedeutung von ex-post Evaluationen die Qualität von IAs weiter verbessern wird. Die neue Verpflichtung, eine dienststellenübergreifende Arbeitsgruppe am Anfang der Politikgestaltungsprozess aufzubauen, wurde als wichtige Verbesserung des Prozesses wahrgenommen.


Finanzierung
Umweltbundesamt (UBA), Deutschland
Veranstalter
Umweltbundesamt (UBA), Deutschland
Ecologic Institut, Deutschland
INFRAS, Switzerland
Datum
26. Oktober 2016
Ort
Brüssel, Belgien
Sprache
Englisch
Teilnehmerzahl
17
Projektnummer
2545
Schlüsselwörter
Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit, Workshop, Deutschland, Europa