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Luftreinhalteplanung und Kontrolle von Industrieemissionen in Vietnam

© Heidi Stockhaus

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Luftreinhalteplanung und Kontrolle von Industrieemissionen in Vietnam

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Um die Luftverschmutzung insbesondere in den Großstädten zu vermindern, diskutiert Vietnam im Rahmen der Überarbeitung seines Umweltgesetzes die Verankerung von Luftreinhalteplanung und integrierter Vorhabengenehmigung. Zusammen mit dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen unterstützt das Ecologic Institut den Gesetzgebungsprozess und erarbeitet Leitfäden für die spätere Umsetzung der beiden Instrumente.

Die Luftverschmutzung in Vietnam hat in den letzten Jahrzehnten vor allem angetrieben durch das Wirtschaftswachstum und den Anstieg in der Mobilität stark zugenommen. In der Version des Umweltgesetzes von 2014 sind die Themen Luftreinhaltung und Kontrolle von Industrieemissionen lediglich angerissen. Mit der 2020 anstehenden Überarbeitung plant Vietnam die Luftreinhalteplanung als übergreifendes Instrument und die integrierte Vorhabengenehmigung als Instrument zur Kontrolle von Industrieemissionen im Umweltgesetz zu verankern – die Nationalversammlung soll im November 2020 entscheiden.

Für die Vorlage eines Entwurfs für das neue Umweltschutzgesetz ist das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt (MONRE) zuständig, es wird durch das GIZ-Globalprojekt "Integrated Air Quality Management and Climate Change Mitigation" bei diesem Revisionsprozess unterstützt. Im Rahmen des Globalprojekts bringen sich das Unabhängige Institut für Umweltfragen und das Ecologic Institut mit Empfehlungen für die konkrete Ausgestaltung der Instrumente und Hinweise auf internationale Erfahrungen in den Überarbeitungsprozess ein.

Mit der Luftreinhalteplanung und der integrierten Vorhabengenehmigung werden zwei neue rechtliche Instrumente in Vietnam eingeführt, praktische Erfahrungen fehlen entsprechend. Das Unabhängige Institut für Umweltfragen und das Ecologic Institut erarbeiten daher Leitfäden für die Umsetzung dieser Instrumente durch die zuständigen Behörden. Zudem wird die Erarbeitung von Technischen Leitlinien für die Luftreinhalteplanung durch MONRE unterstützt.

 

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Luftreinhaltung
Vietnam, Asien