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Fit-for-55: sozial ausgewogen und klimapolitisch ambitioniert

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Fit-for-55: sozial ausgewogen und klimapolitisch ambitioniert

Zur Rolle der Kohlenstoffbepreisung in der zukünftigen Klimapolitik der EU

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Um ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen zu erfüllen, will die Europäische Union ihr Ziel für die Verringerung von Treibhausgasemissionen bis 2030 verschärfen. Als Grundlage für diese Debatte veröffentlichte die EU-Kommission im Dezember 2020 die Mitteilung "Mehr Ehrgeiz für den Klimaschutz in Europa bis 2030" und im eine entsprechende Folgenabschätzung zur Anhebung des Ziels für 2030. In der Mitteilung schlug die Kommission vor, das EU-Ziel auf -55 % im Vergleich zu 1990 zu erhöhen, und stellte verschiedene politische Ansätze vor, um dieses Ziel zu erreichen.

Dazu schlägt die Kommission eine wesentliche Änderung der politischen Architektur in der EU Klima- und Energiepolitik vor: die EU-weite Kohlenstoffbepreisung soll ausgedehnt werden auf Emissionen aus Gebäuden und den Straßenverkehr. Das Hauptargument der Kommission ist die Sicherheit, dass so die Emissionen im Einklang mit den Klimazielen verringert werden und gleichzeitig staatliche Einnahmen entstehen, um Klimamaßnahmen zu finanzieren oder Verteilungsproblemen abzumildern. Das Cap eines erweiterten EHS würde den größten Teil der EU-Emissionen abdecken und somit einen harmonisierten Anreiz für alle erfassten Unternehmen schaffen, ihre Emissionen im Einklang mit den Zielen zu reduzieren. Die Option, den Emissionshandel auf den Straßenverkehr und Gebäude auszudehnen, wirft jedoch eine Vielzahl von Fragen auf. Insbesondere geht es dabei um Verteilungseffekte innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten, Wettbewerbsaspekte und den Zeitrahmen für die Umsetzung.

In diesem Projekt unterstützt das Ecologic Institut Agora Energiewende bei der Erstellung einer Publikation, die sich mit den verschiedenen Auswirkungen einer Ausweitung der Kohlenstoffbepreisung auf EU-Ebene befasst. Dazu gehören eine Reihe von Workshops (mit interner und externer Beteiligung), um eine gemeinsamen Position zu formulieren, die Ausarbeitung einer Struktur für den Bericht und die Erstellung von Textentwürfen für mehrere Kapitel des Berichts.

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Projekt-ID
Schlüsselwörter
EU-Klimapolitik, EHS, Ausweitung des EHS, Verkehr, Gebäude, Fit for 55