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Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

 
Cover "Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie"

© Federal Environment Agency

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Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Abschlussbericht

Publikation
Zitiervorschlag

Stockhaus, Heidi et. al. (2021): Potenziale anderer  Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie. Abschlussbericht. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt.

Die vorliegende Studie analysiert die Potenziale anderer Rechtsbereiche jenseits des Wasserrechts, um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Deutschland erreicht bisher die verschiedenen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht. Neben den fehlenden finanziellen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen ist hierfür, so die der Studie zugrundeliegende These, auch die fehlende Integration von Belangen des Gewässerschutzes in andere Rechtsbereiche jenseits des Wasserrechts ein Grund.

Die Studie wurde in mehreren Phasen erstellt: Nach einem Screening verschiedener Rechtsbereiche und Rechtsnormen und deren Potenzial für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden Schwerpunktthemen für eine vertiefte Analyse ausgewählt. Die Schwerpunktthemen stammen aus dem Immissionsschutzrecht (Regulierung von Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken), dem Naturschutzrecht (Gewässerrenaturierung als naturschutzrechtlicher Eingriff und trotz der Verbote des speziellen Artenschutzes), dem Humanarzneimittelrecht (Gewässerschutz im Zulassungsverfahren für Humanarzneimittel verstärken), dem Pflanzenschutzrecht (Eintrag von Pflanzenschutzmittel in Gewässer reduzieren), dem Planungsrecht (Gewässerentwicklung in der Fachplanung sowie der Raumordnung und Bauleitplanung), dem Energierecht (Förderung von Wasserkraftwerken anhand gewässerökologischer Kriterien) sowie dem Agrarrecht (Defizite in der Struktur der Agrarförderung). Für einzelne dieser Schwerpunktthemen stellt die Studie Handlungsoptionen vor.

Kontakt

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Sprache
Deutsch
Autorenschaft
Finanzierung
Veröffentlicht in
UBA-TEXTE 72/2021
Verlag
Jahr
Umfang
170 pp.
ISSN
1862-4804
Projekt
Projekt-ID
Inhaltsverzeichnis
Schlüsselwörter
WRRL, Naturschutz, Raumordnung, Arzneimittel, GAP, Pflanzenschutz
Deutschland