Der internationale Luftraum und die Hohe See sind globale Gemeinschaftsgüter, deren Nutzung und Gebrauch bislang größtenteils uneingeschränkt möglich ist, aber zunehmend schwerwiegende Umweltschäden verursacht. Eine Möglichkeit, diesen Umweltbeeinträchtigungen zu begegnen, sind Nutzungsentgelte im Luft- und Schiffsverkehr. Dieses Buch untersucht die rechtlichen Voraussetzungen solcher Nutzungsentgelte auf internationaler, gemeinschaftlicher und nationaler Ebene.
Mit Blick auf diese steigende Umweltbelastung durch Flug- und Schiffsverkehr sind verschiedene finanzpolitische Instrumente zur Reduzierung dieser Belastungen in der Diskussion. Dazu zählt auch die Einführung von Nutzungsentgelten auf nationaler, internationaler und europäischer Ebene. Unter einem Nutzungsentgelt wird ein Finanzierungsinstrument verstanden, das folgende Charakteristika aufweist:
- die Nutzung eines bestimmten Guts oder Rechts wird an die Zahlung eines Betrags geknüpft;
- das Entgelt stellt eine Gegenleistung für die Bereitstellung des Rechts dar;
- ein Verhalten soll gelenkt werden (Lenkungsfunktion)
- und Finanzaufkommen für einen bestimmten Zweck generieren (Finanzierungsfunktion).
Nutzungsentgelte für globale Umweltgüter sollen eine ökologische Lenkungswirkung entfalten und Finanzmittel für umweltpolitische Ziele mobilisieren. Zur Ausgestaltung eines Nutzungsentgelts für den Luft- bzw. Schiffsverkehr kommen u.a. folgende Möglichkeiten in Betracht:
- Abgaben auf Passagiertickets oder Frachtgebühr,
- Wasserstraßen- und (Flug-)Hafengebühren,
- zweckgebundene Abgabe auf Kerosin- und Treibstoff,
- Abgabe nach zurückgelegter Strecke (Maut),
- die Einführung eines emissionsorientierten Nutzungsentgelts, insbesondere für CO₂ Emissionen (CO₂ Abgabe)
Das Buch ist ein Ergebnis des Projektes "Rechtliche Ausgestaltung von Nutzungsentgelten für globale Umweltgüter".
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