Obwohl der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) im kommenden Jahr aus der Vorbereitungs- in die Umsetzungsphase tritt, weist er in seiner aktuellen Fassung zahlreiche Umgehungslücken auf, die seine Wirksamkeit beeinträchtigen. Ziel des CBAMs ist es, Carbon Leakage – also die Verlagerung von Produktion und Emissionen in Länder mit weniger strengen Klimaschutzvorgaben – zu reduzieren und Produzenten aus Drittländern zu Emissionsminderungen anzuregen. Dafür wird ab 2026 auf bestimmte in die EU importierte Güter ein CO₂-Preis erhoben, der den Preis im Europäischen Emissionshandel nachbildet und von den Importeuren CBAM-pflichtiger Waren zu entrichten ist. So sollen Wettbewerbs­nachteile für europäische Unternehmen ausgeglichen und ausländische Produzenten demselben CO₂-Preissignal unterworfen werden. Aktuell verhindern jedoch bestehende Umgehungs- und Gesetzeslücken einen vollständigen Schutz vor Carbon Leakage.

Projektaktivitäten

Ein Konsortium bestehend aus dem Ecologic Institut und Climate Desk führen im Auftrag des Umweltbundesamtes dieses Projekt durch, um den Wissensstand zum CBAM zu erweitern, potenzielle Umgehungstatbestände zu identifizieren und praxisnahe Empfehlungen zur Schließung bestehender Lücken zu entwickeln. Aus dem Projekt sollen evidenzbasierte Analyse hervorgehen, die das Umweltbundesamt und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bei der Positionierung und Weiterentwicklung des CBAMs unterstützen sollen.

Folgende Outputs sollen aus dem Projekt hervorgehen:

• Identifikation und Bewertung zentraler Wirkungsmechanismus sowie potenzieller Umgehungstatbestände des CBAMs, die im Rahmen eines Workshops präsentiert werden sollen.
• Jeweils ein wissenschaftliches Paper, das die Auswirkungen einer Erweiterung des Anwendungsbereichs des CBAM auf vorgelagerte und nachgelagerte Produkte hinsichtlich ihrer Fähigkeit zur Herrstellung eines effektiven Carbon-Leakage-Schutzes bewertet.
• Eine Studie, die verschiedene Berechnungsmethoden zur Bestimmung indirekter CO₂-Emissionen untersucht, die als Diskussionsgrundlage für eine potenzielle Ausweitung des Anwendungsbereichs des CBAM von direkten auf indirekte Emissionen dienen soll.