Stephan Sina 2022: Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz - HKlimaG) – Drucks. 20/9276 –1. Berlin: Ecologic Institut.

Diese Kurzversion fasst die Erkenntnisse des technischen Berichts "Charting a Path to Net Zero: An assessment of national long-term strategies in the EU" zusammen, der von der European Climate Foundation in Auftrag gegeben und vom Ecologic Institut erstellt wurde. Er enthält die wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen aus einer Bewertung von 22 langfristigen Strategien (LTS) der EU-Mitgliedstaaten, die mit Stand vom März 2022 vorlagen. Die Kurzversion und der vollständige technische Bericht stehen zum Download bereit.

Am 9. Mai 2022, dem Europatag, ging die Konferenz zur Zukunft Europas zu Ende – mit der Annahme von 49 Empfehlungen. Dies ist nicht das Ende des Prozesses, sondern der Beginn einer neuen politischen Aktion. Mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine wurde die Rolle der Konferenz zur Zukunft Europas als Ausgangspunkt für neue Diskussionen über wichtige Themen wie Klima, Energiepolitik und EU-Demokratie erneut bestätigt. In der Tat beziehen sich viele Empfehlungen der Konferenz zur Zukunft Europas auf die EU-Klimapolitik – insbesondere die Empfehlungen des dritten Bürgerpanels zu Klimawandel, Umwelt und Gesundheit. In diesem Papier des Ecologic Instituts fragt Deyana Spasova, wie die Empfehlungen des Panels die EU-Klimapolitik verbessern können? Wo wiederholen die Empfehlungen lediglich, was bereits vorhanden ist? Und wie könnte die EU die Vorschläge am besten in politische Maßnahmen umsetzen? Das Papier steht zum Download zur Verfügung.

Dieses Dokument enthält eine Ergebnisdokumentation des Online-Dialogforums "Private Haushalte", das am 31. Mai 2022 stattgefunden hat. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage der Reichweite und Zielgruppenerreichung: "Wie können wir die breite Gesellschaft für das Thema Lebensmittelverschwendung in Deutschland gewinnen?" Über 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Initiativen tauschten sich mit dem Team des Dialogforums aus. Drei Referentinnen, die über reichlich praktische Erfahrungen in der Ansprache unterschiedlicher Zielgruppen verfügen, berichteten in kurzen Impulsreferaten über ihre Erkenntnisse, praktischen Erfahrungen und aktuellen Projekte.

In diesem wissenschaftlichen Positionspapier "Making EU Governance Fit for Net Zero" wird die bestehende Landschaft der Klimaschutz-Governance anhand von acht Kernparametern auf EU-Ebene und für die Mitgliedstaaten analysiert und einige verbleibende Schwachstellen aufgezeigt. Verbesserungen sollten mehrere Schlüsselprozesse betreffen, wie die Aktualisierung der NECP 2023-2024 und der nationalen LTS sowie die neuen Fortschritts- und Konsistenzbewertungen gemäß dem EU-Klimagesetz.

Stephan Sina 2022: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunktstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten", Drucks. 17/14258. Berlin: Ecologic Institut.

Ländliche Regionen in Südost- und Osteuropa stehen vor vielfältigen Herausforderungen wie Landflucht, Überalterung der Bevölkerung, Rückgang der Industrie und Innovationsschwäche. Dadurch sind sie für die negativen Auswirkungen des Klimawandels besonders anfällig. Als Antwort darauf erarbeiteten Akteure in den fünf BE-Rural-Regionen Bioökonomie-Strategien und Roadmaps für die Förderung der ländlichen Entwicklung. Diese Veröffentlichung enthält Zusammenfassungen der Regionalstrategien und Roadmaps, mit besonderem Augenmerk auf den regionalen Kontext und die verfügbaren natürlichen Ressourcen, den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Kontext, den Strategieentwicklungsprozess und die in den Strategien dargelegten Prioritäten.

Aufbauend auf der im Juni 2021 durchgeführten Auftaktveranstaltung des Dialogforum "Private Haushalte" fand am 25. November 2021 ein weiteres Dialogforum, diesmal zum Thema Wirkung statt. Neben dem Ziel, relevante Praxis-Akteur*innen zu vernetzen und einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen, stand dieses Dialogforum ganz im Zeichen der wirkungsvollen und erfolgreichen Planung und Durchführung von Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung. In dieser Ergebnisdokumentation findet sich eine Dokumentation der Reflektion sowie Abbildungen der Umfrageergebnisse.

Die "Guidance on Gender, Cultural, and Ethical Considerations (D1.6)" ist eine zentrale Ressource für Projektpartner und Stakeholder, die sich mit naturbasierten Lösungen und Stadtentwicklung befassen. Sie bietet praxisnahe Leitlinien zur Förderung einer inklusiven, transparenten und fairen Beteiligung, indem geschlechtsspezifische, kulturelle und ethische Aspekte in alle Projektaktivitäten integriert werden.

Am 14. Juli 2021 schlug die Kommission Änderungen der Verordnung 2018/842 vor – von vielen noch "Lastenteilungsverordnung" genannt. Diese Verordnung deckt mehr als 60 % der EU-Treibhausgasemissionen ab. Ihre Überarbeitung ist ein wesentliches Element des "Fit for 55" Pakets der EU Kommission. Als Beitrag zu dieser Debatte schlägt dieses Papier des Ecologic Instituts Änderungen des Kommissionsvorschlags vor. Diese Änderungen dienen vor allem dazu, dass die gesamte Klimapolitik der EU zu Klimaneutralität im Jahr 2050 und Nettonegativemissionen danach beiträgt.

Die Debatte in der EU über die Entnahme von Kohlendioxid (CDRs) gewinnt an Fahrt, ist aber in wichtigen Teilen noch ein Rätsel. Grundlagen eines EU-Rahmens für CDR sind unklar. Eine CDR-Strategie der EU könnte wichtige Fragen klären. Sie kann helfen, die notwendige politische Debatte über CDRs anzustoßen. Dieses Papier des Ecologic Instituts diskutiert eine CDR-Strategie für die EU. Es untersucht, warum die EU eine CDR-Strategie haben sollte, und diskutiert die Hauptelemente einer CDR Strategie.

Ungeachtet ihrer Klimazusagen hat es die EU immer wieder versäumt, aus den fossilen Brennstoffen auszusteigen. Dieser Ausstieg ist eine der langwierigsten und festgefahrensten Fragen der EU-Klima- und Energiepolitik. Die Konferenz zur Zukunft Europas könnte dieser festgefahrenen Debatte neuen Schwung verleihen.

Stephan Sina 2021: Stellungnahme zum Entwurf der SPD für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen – Drucks. 20/5899 –1. Berlin: Ecologic Institut.

Das Statuspapier fasst die Inhalte der Verbundprojekt-übergreifenden Diskussionen und Abstimmungen innerhalb des Querschnittsthemas (QST) "Analytik und Referenzmaterialien" des Forschungsschwerpunkts Plastik in der Umwelt zusammen. Die vorliegenden Verfahrensempfehlungen beruhen auf dem aktuellen Wissensstand zur Analytik von MP und richtet sich an Akteur*innen in der Wissenschaft als auch Anwender*innen in der Praxis.

Am 9. Mai 2021 beginnt die Konferenz zur Zukunft Europas. Die Konferenz ist wichtig für die Klimapolitik der EU. Als Beitrag zum Auftakt der Konferenz machen Think-Tanks aus Bulgarien, Deutschland, Estland, Italien, Rumänien, Polen, der Tschechischen Republik und Ungarn Empfehlungen, wie Klimapolitik und die Konferenz zur Zukunft Europas sich gegenseitig verstärken können.