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Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland

Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland

TimeLoc
17 June 2009
Berlin
Deutschland

Im Auftrag des WWF hat das Ecologic Institut ein Gutachten zu der Frage erstellt, wie mittel- und langfristige Klimaschutzziele am besten im deutschen Recht verankert werden können. Am 17. Juni 2009 stellte Stephan Sina, Senior Fellow beim Ecologic Institut, das Gutachten im Rahmen eines Parlamentarischen Abends des WWF vor. Die Ergebnisse des Gutachtens wurden anschließend bei einer Podiumsdiskussion mit den MdB Eva Bulling-Schröter (Die Linke), Michael Kauch (FDP), Ulrich Kelber (SPD) und Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Grüne) sowie Prof. Dr. Stefan Rahmstorf (PIK) unter Moderation von Regine Günther (WWF) erörtert.

In dem Gutachten kommt das Ecologic Institut zu dem Ergebnis, dass ein allgemeines Klimaschutzgesetz ähnlich dem britischen „Climate Change Act“ derzeit die beste der untersuchten Optionen darstellt. Gegen ein derartiges Gesetz beständen keine grundlegenden verfassungs- oder europarechtlichen Bedenken. Als zentrale Elemente sollte es mittel- und langfristige Klimaschutzziele samt Zwischenzielen, Berichtspflichten und Sanktionen sowie ein unabhängiges Beratergremium ähnlich dem britischen „Committee on Climate Change“ vorsehen.

Stephan Sinas Präsentation [pdf, 84 KB, Deutsch] kann hier heruntergeladen werden.

Weiterführende Links:


Organizer
Date
17 June 2009
Location
Berlin, Deutschland
Keywords
Klimaschutzziele, Klimaschutzgesetz, Klimaschutzgesetzbuch, Climate Change Act, Kyoto-Protokoll, Emissionshandelsrichtlinie, Eff