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Das Klimaschutzrecht des Bundes

Das Klimaschutzrecht des Bundes

Analyse und Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung

Die zunehmende Bedeutung des Klimawandels hat in Deutschland zu einer Vielzahl von Gesetzen geführt. Das daraus resultierende Klimaschutzrecht ist aber lückenhaft und nicht immer in sich stimmig. In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Rodi von der Universität Greifswald untersuchte das Ecologic Institut das bestehende Klimaschutzrecht des Bundes und erarbeitete Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung. Die Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes steht zum Download zur Verfügung.

Die Vorschläge zur Weiterentwicklung des Klimaschutzrechts in ausgewählten Schwerpunktbereichen betreffen:

  • mögliche Konturen eines allgemeinen Klimaschutzgesetzes
  • Überlegungen zur weiteren Strukturierung des Klimaschutzrechts
  • Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen für nachhaltige Energienetze
  • Stärkung der kommunalen Handlungsmöglichkeiten im Klimaschutz durch bundesrechtliche Vorgaben
  • Landnutzung

Die vorläufigen Ergebnisse der Studie wurden am 30. August 2010 in einem Workshop mit Experten diskutiert.

Die Endfassung der Studie ist als Band 17/2011 in der Reihe Climate Change des Umweltbundesamtes online veröffentlicht worden.


Citation

Rodi, Michael und Sina, Stephan: "Das Klimaschutzrecht des Bundes - Analyse und Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung", Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes, Dessau-Roßlau 2011, 1-595.

Language
German
Author(s)
Michael Rodi (Universität Greifswald)
Funding
Publisher
Year
2011
Dimension
595 S.
Project ID
2317
Table of Contents

1 Einleitung
2 Bestandsaufnahme des deutschen Klimaschutzrechts
2.1 Begriff und Inhalt des Klimaschutzrechts
2.2 Völkerrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben
2.3 Übersicht über das deutsche Klimaschutzrecht
3 Analyse des deutschen Klimaschutzrechts
3.1 Allgemeine Fragen
3.2 Instrumente
3.3 Analyse nach Sektoren
4 Vorschläge zur Weiterentwicklung des Klimaschutzrechts des Bundes
4.1 Schwerpunkte
4.2 Mögliche Konturen eines allgemeinen Klimaschutzgesetzes
4.3 Überlegungen zur weiteren Strukturierung des Klimaschutzrechts
4.4 Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen für nachhaltige Energienetze (insbesondere EnLAG, EnWG)
4.5 Stärkung der kommunalen Handlungsmöglichkeiten im Klimaschutz durch bundesrechtliche Vorgaben
4.6 Landnutzung
5 Zusammenfassung
5.1 Ergebnisse der Analyse des geltenden Bundesrechts
5.2 Weiterentwicklungsvorschläge
6 Summary
6.1 Results of the analysis of the federal climate change law
6.2 Proposals for further development
7 Literaturverzeichnis

Keywords
Klimaschutzrecht, Umweltrecht, Analyse, Deutschland