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Qualitative und quantitative Untersuchung der Strategien zur CO2-armen Entwicklung der EU-Mitgliedsstaaten (MaxiMiseR)

Qualitative und quantitative Untersuchung der Strategien zur CO2-armen Entwicklung der EU-Mitgliedsstaaten (MaxiMiseR)

Auf dem Klimagipfel in Cancun (2010) vereinbarten die Industrieländer unter den Vertragsparteien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) Strategien zur CO2-armen Entwicklung (Low Carbon Development Strategies – kurz LCDS) zu entwickeln, um die langfristigen Emissionsreduzierungen zu erreichen, die Angesichts des Klimawandels benötigt werden. 2013 wurden diese Zusagen im EU Recht durch die Verordnung über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen (Monitoring Mechanismus Regulation - MMR) festgeschrieben. Im Januar 2015 erfolgte die erste Runde der LCDS Berichterstattung durch die EU Mitgliedsstaaten. Die Mitgliedsstaaten müssen alle zwei Jahre über alle Änderungen hinsichtlich ihrer LCDS berichten.

Das internationale Klimaabkommen von Paris richtet den Fokus zusätzlich auf die Notwendigkeit langfristige Dekarbonisierungsstrategien zu entwerfen. Wie die erste Runde der Berichterstattung gezeigt hat, sind viele Mitgliedsstaaten jedoch noch mit der Entwicklung ihrer LCDS beschäftigt. Außerdem wurde deutlich, dass die Qualität der LCDS zwischen den Mitgliedsstaaten stark variiert. Das ist zum Teil das Resultat fehlender EU Vorgaben, welche Informationen eine LCDS im Detail enthalten sollte.

Das Ziel des MaxiMiseR Projektes ist es, die Kapazität der EU Mitgliedsstaaten zu stärken und sie dabei zu unterstützen aussagekräftige LCDS zu entwickeln. Dies geschieht dadurch, dass Defizite beim Grad der Ambition der LCDS sowie fehlende und unklare EU Vorgaben hinsichtlich des Pro-zesses der Berichterstattung offengelegt werden. Das Projekt wurde vom Europabüro des WWF(EPO) in Auftrag gegeben und wird vom EU-LIFE-Programm und von der MAVA Stiftung gefördert.

Das Ecologic Institut wurde vom WWF EPO beauftragt

  • ein verlässliches, auf Indikatoren basierendes Analyseinstrument zu entwickeln mit dem sich die LCDS der einzelnen Mitgliedsstaaten qualitativ und quantitativ untersuchen lassen;
  • und einen Fragebogen zu erstellen, mit dessen Hilfe sich die Unterstützung der Mitglieds-staaten für die EU Klimapolitik sowie deren Wahrnehmung und Erfahrung mit LCDS als Mittel zum Klimaschutz untersuchen lässt. Der Fragebogen fragt außerdem nach der Verwendung von ETS Versteigerungserlösen als Finanzierungsmittel für langfristige Klimaschutzmaßnahmen (die in den LCDS festgeschrieben wurden).

Darüber hinaus unterstützt das Ecologic Institut den Konsultationsprozess zum Analyseinstrument, der die Erstellung eines Gutachtens über dessen Design und Konzeptionalisierung durch eine Ver-gleichsgruppe versieht, die sich aus externen Experten zusammensetzt.

Nach seiner Fertigstellung ermöglicht das Instrument den Status und die Qualität aller 28 LCDS auf der Grundlage von 44 Indikatoren zu bewerten. Die Indikatoren überprüfen eine Vielzahl wichtiger Charakteristika, wie zum Beispiel einen langen Zeithorizont, robuste Emissionsreduktionsziele und die Beteiligung relevanter Akteure während der Entwicklung der Strategie. Darüber hinaus zeigt das Analysewerkzeug Best-Practice-Beispiele auf, wie die explizite Einbeziehung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel oder die Verwendung von Kohlenstoff-Budgets.

Der Fragebogen und das Analysewerkzeug werden vom WWF EPO für die erste und für die darauf folgenden Runden der Berichterstattung angewendet, um festzustellen wie die Mitgliedsstaaten ihre Verpflichtungen unter der MMR erfüllen.