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Climate Laws in Europe: Zusammenfassung und Übersetzungen verfügbar

Climate Laws in Europe: Zusammenfassung und Übersetzungen verfügbar

Good Practices in Net-Zero Management
TimeLoc
21. Dezember 2020
Berlin
Deutschland

Weltweit verabschieden Regierungen nationalen Klimaschutzrahmengesetze um ihre Klimapolitik auf solidere Beine zu stellen. Mit der steigenden Zahl von Länder mit solchen nationalen Gesetzgebungen finden sich auch immer mehr gute Beispiele aus der Praxis dafür, wie solche Gesetze aussehen sollten – und diese Informationen sind nun auch auf Spanisch, Italienisch, Griechisch und Lettisch verfügbar. Die Zusammenfassung der vergleichenden Analyse von Klimagesetzen in Europa des Ecologic Instituts ist jetzt in mehreren Sprachen erhältlich und dadurch für ein breiteres Publikum von interessierten Entscheidungsträger und Stakeholdern zugänglich.

Klimarahmengesetze werden aktuell zur Standardstrategie für das Management von langfristiger, transformativer Klimapolitik in europäischen Ländern. Ein Bericht, verfasst durch das Ecologic Institut, und veröffentlicht von der European Climate Foundation im Frühjahr 2020, analysiert die Rahmengesetzte in acht EU-Ländern (Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Irland, die Niederländer, Spanien und Schweden) sowie Großbritanniens. Obwohl die neun Gesetze ihren nationalen Rahmenbedingungen entsprechend viele Unterschiede aufweisen, zeigt die Analyse, dass im Grunde fast alle die gleichen Elemente nutzen, um langfristige Klimaschutzpolitik zu organisieren. Der Bericht diskutiert „best practice“ Beispiele und identifiziert zahlreiche Verbesserungsvorschläge für die europäische Klimapolitik, welche durch das geplante EU Klimagesetzt eingeführt werden könnten.

Bei der Analyse der nationalen Gesetzestexte wurden u.a. die folgende Elemente untersucht: Welche Klimaziele gibt es, wie sollen diese erreicht werden (Maßnahmen und Planung), wer soll in den Prozess miteinbezogen werden (öffentliches Engagement und wissenschaftliche Beratung), wer macht was (institutionelle Verantwortlichkeiten) und wie gut werden die Gesetzesvorschläge implementiert (Fortschrittskontrolle). Zusätzlich untersuchte der Bericht, wie explizit die nationalen Gesetze eine Zukunftsvision für das Jahr 2050 formulieren.

Seit der ersten Veröffentlichung des Berichts (Februar 2020) wurde eine Zusammenfassung der unterliegenden Forschung und wichtigsten Erkenntnisse weit verbreitet und in vier andere Sprachen übersetzt: Spanisch, Italienisch, Griechisch und Lettisch. Das Ziel der Übersetzungen ist es politischen Entscheidungsträgern und anderen Stakeholdern, die mehr über Klimaschutzrahmengesetze als Instrument für die Steuerung der nationalen Klimapolitik lernen wollen, zu unterstützen. Die Zusammenfassung sollte als Ressource für Politiker in Diskussionen über die verschiedenen Designoptionen für solche Gesetze dienen.

Schlüsselwörter:
Klimarahmengesetz, Klimagesetz, Klimaschutzgesetz, Klimapolitik, EU, Klimapolitik, nationale Klimapolitik, Governance-Verordnung, netto-null, Klimaneutralität, Transformation, GovernanceEuropa, Italien, Spanien, Griechenland, Lettland
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Matthias Duwe