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Bericht

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EU Sustainable Finance Taxonomy – Technical Report

In einer Studie für die GD FISMA unterstützten das Ecologic Institut und seine Partner die Technische Expertengruppe (TEG) für nachhaltige Finanzierungen bei der Entwicklung von Screening-Kriterien für landwirtschaftliche Aktivitäten. Die entwickelten Kriterien sind im Technischen Bericht über die EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzierungen integriert. Der Bericht steht zum Download bereit und bis zum 13. September 2019 wird hierzu Feedback eingeholt. Im Anschluss an diese Konsultation wird die TEG Empfehlungen zur Unterstützung der Entwicklung künftiger Rechtsvorschriften zur EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzen aussprechen. Weiterlesen

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance)
Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung. Weiterlesen
Publikation

Development of an Assessment Framework on Environmental Governance in the EU Member States

Dieser Bericht entspringt dem Prozess der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Umweltpolitik der Mitgliedstaaten, mit dem alle zwei Jahre bewertet wird, inwiefern die Mitgliedstaaten das EU-Umweltrecht umsetzen. Er thematisiert ein Problem, das bei der Überprüfung 2017 als Grundursache für Umsetzungsschwächen identifiziert wurde: schlechte Umwelt-Governance. Die Autoren von IEEP, Ecologic Institut und der Central European University skizzieren in dem Bericht, wie sie das Template zur Bewertung der Umwelt-Governance der Mitgliedstaaten entwickelt haben.Weiterlesen

The Future of the EU – Background Paper

Compromises for expanding ordinary legislative procedure and majority voting in climate and energy policies
Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO2-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.Weiterlesen

Maßnahmen zur Förderung von Elektrofahrzeugen

Diese, von Greenpeace in Auftrag gegebene Studie untersucht zehn verschiedene Maßnahmen, darunter sowohl finanzielle als auch nichtfinanzielle Anreize. Sie bewertet diese Maßnahmen hinsichtlich 1) ihrer Gesamtwirksamkeit, Anreize für den Erwerb von Elektroautos zu schaffen; 2) der Einfachheit der Verwaltung; 3) der Kosten für Regierungen; und 4) der Übereinstimmung mit anderen Zielen, insbesondere dem Ziel der Verringerung des Pkw-Verkehrs. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Stellungnahme der Expertenkommission zum Monitoring "Energie der Zukunft" zum zweiten Fortschrittsbericht der Bundesregierung

Im Juni 2019 wurde die Stellungnahme zum zweiten Fortschrittsbericht der Bundesregierung für das Jahr 2017 veröffentlicht. Das Ecologic Institut unterstützt diese Arbeit, wobei die Bearbeitung der von der Expertenkommission ausgewählten Schwerpunktthemen für die gemeinsame Stellungnahme im Vordergrund steht. Die Stellungnahme steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Klimaschutzgesetze in Europa

Überblick und Bedeutung für ein deutsches Klimaschutzgesetz
Diese Studie des Ecologic Instituts zeigt, dass Deutschland viel von den Erfahrungen der Nachbarländer lernen kann, um der eigenen Klimaschutzpolitik einen Rahmen zu geben und sie somit verlässlicher zu machen, auch für klimafreundliche Investitionen von Wirtschaft und Bürgern. Gleichzeitig könnte Deutschland durch ein auf die neuesten EU-Vorgaben angepasstes Gesetzeswerk einen neuen Standard für Klimaschutzgesetze etablieren, der unseren Nachbarn wiederum als Beispiel dient.Weiterlesen

Landesklimaschutzgesetze in Deutschland

Überblick und Bedeutung für ein Klimaschutzgesetz des Bundes
In der aktuellen Debatte um ein Klimaschutzgesetz des Bundes wird oft übersehen, dass etwa die Hälfte der Bundesländer bereits ein Klimaschutzgesetz als übergreifenden Rechtsrahmen hat. In einer Kurzstudie für den WWF Deutschland gibt das Ecologic Institut einen Überblick über Kernelemente von Landesklimaschutzgesetzen und ihre Bedeutung für ein mögliches Bundesklimaschutzgesetz. Die Studie hebt den deutlichen Mehrwert derartiger Klimaschutzgesetze hervor. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich Klimaschutzgesetze auf Landes- und Bundesebene nicht ausschließen, sondern vielmehr ergänzen und gegenseitig stärken.Weiterlesen

Geeignete Rechtsinstrumente für die nationale Umsetzung der bodenbezogenen sustainable development goals, insbesondere des Ziels einer "land degradation neutral world"

Abschlussbericht
Dieser Forschungsbericht des Ecologic Instituts untersucht mit einer juristischen Analyse, ob und inwiefern das deutsche Recht geeignet ist, das nachhaltige Entwicklungsziel einer "land degradation-neutral world" (LDN) bis 2030 zu erreichen, und macht Verbesserungsvorschläge. Dabei stehen Regelungen für Erosion durch Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, Versiegelung durch Siedlung und Kontamination durch Industrie im Fokus der Analyse. Die Ergebnisse können als "lessons learned" im internationalen Austausch Anregungen und Impulse für andere Staaten geben. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Planning for Net-zero: Assessing the Draft National Energy and Climate Plans

Ecologic Institut und Climact analysierten die nationalen Energie- und Klimapläne, die Anfang 2019 von den Mitgliedstaaten abgegeben wurden, und identifizierten großen Verbesserungsbedarf. Die Pläne beinhalten nur unzureichende Ziele und unzureichende Angaben zu den Politiken und Finanzierungsmöglichkeiten, die erforderlich sind, um zu einer Netto-Null-Emissionsökonomie in Europa zu gelangen. Die Analyse steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

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