In diesem ECNO-Bericht wird die Transparenz sowie der Informationsgehalt geplanter politischer Instrumente und Maßnahmen in den endgültigen nationalen Energie- und Klimaplänen (NECPs) von vier EU-Ländern bewertet: Frankreich, Irland, Italien und Schweden. Dabei wird eine Bestandsaufnahem darüber durchgeführt, inwieweit die NECPs die Erreichung der jeweiligen nationalen Klimaziele hinreichend plant.

Warum sind NECPs wichtig?

Eine klimaneutrale Wirtschaft entsteht nicht von selbst. Wege, die mit einer Begrenzung der Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad vereinbar sind, erfordern entschlossenes Handeln in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts und darüber hinaus. Eine konsistente, transparente Planung mit klar definierten Zwischenzielen ist unerlässlich, damit politische Maßnahmen wirkungsvoll auf das Ziel ausgerichtet werden können.

Die NECPs, die nach EU-Recht vorgeschrieben sind und derzeit ihrer zweiten Überarbeitung unterzogen werden, bieten den Mitgliedstaaten eine entscheidende Gelegenheit, ihre nächsten Schritte auf dem Weg zur Klimaneutralität zu definieren. Diese Pläne dienen als Standardinstrument für die transparente Kommunikation konkreter Strategien, Maßnahmen und Schlüsselindikatoren, die zur Steuerung und Überwachung des Übergangs verwendet werden. Um wirksam zu sein, müssen die Pläne sowohl spezifisch als auch umfassend sein, damit die Interessengruppen die politische Ausrichtung, die Investitionen, Lieferketten und Konsumgewohnheiten in der gesamten Gesellschaft klar verstehen können.

Umfang und Zweck dieses Berichts

In diesem Bericht wird eine Stichprobe von NECPs auf mögliche Lücken in zwei kritischen Bereichen untersucht:

1. Transparenz hinsichtlich der nach EU-Recht vorgeschriebenen Schlüsselindikatoren und
2. die Details und die erwarteten Auswirkungen der dargelegten politischen Instrumente und Maßnahmen.

Die Analyse konzentriert sich auf die endgültigen NECPs von vier EU-Mitgliedstaaten: Frankreich, Irland, Italien und Schweden. Diese Länder wurden ausgewählt, da ihre endgültigen Pläne zum Zeitpunkt der Überprüfung verfügbar waren und sie zusammen einen vielfältigen Querschnitt der EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich Größe und regionaler Verteilung darstellen.

Die Bewertung bietet allen Mitgliedstaaten wertvolle Erkenntnisse und Empfehlungen zur Stärkung ihrer nationalen Pläne und gibt der Europäischen Kommission Leitlinien an die Hand, um den NECP-Rahmen zu verfeinern und die künftigen Planungsanforderungen zu verbessern.

Die wichtigsten Ergebnisse

• Alle Pläne weisen erhebliche Lücken in Bezug auf Transparenz sowie den Informationsgehalt politischer Instrumente und Maßnahmen auf. Werden diese nicht behoben, laufen die Mitgliedstaaten Gefahr, ihre Klimaziele für 2030 zu verfehlen. Für einen glaubwürdigen und wirksamen Übergang in eine klimaneutrale Gesellschaft ist die Stärkung der NECPs von entscheidender Bedeutung.
• Lücken beim informationsgehalt politischer Instrumente und maßnahmen gefährden die Emissionsminderungsziele, denn die NECPs setzen zwar ehrgeizige Ziele, skizzieren aber keine klaren Leitlinien zu deren Unterstützung.
• Es gibt große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern:
  Frankreich und Irland haben die detailliertesten NECPs, die jedoch noch verbessert werden müssen.
  Italien und Schweden weisen erhebliche Mängel sowohl in Bezug auf die Transparenz als auch auf die politischen Verpflichtungen auf.
• Sektorale Schwächen: Die Sektoren Verkehr, Industrie und Gebäude weisen die größten Informationslücken auf.