Dieser Bericht entspringt dem Prozess der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Umweltpolitik der Mitgliedstaaten, mit dem alle zwei Jahre bewertet wird, inwiefern die Mitgliedstaaten das EU-Umweltrecht umsetzen. Er thematisiert ein Problem, das bei der Überprüfung 2017 als Grundursache für Umsetzungsschwächen identifiziert wurde: schlechte Umwelt-Governance. Die Autoren von IEEP, Ecologic Institut und der Central European University skizzieren in dem Bericht, wie sie das Template zur Bewertung der Umwelt-Governance der Mitgliedstaaten entwickelt haben.

Die Klimaplanung für 2050 ist zu einem zentralen Diskussionsthema in der Europäischen Union geworden. Die Gestaltung von Paris-kompatiblen, nationalen langfristigen Klimastrategien ist für die meisten Mitgliedstaaten eine anspruchsvolle Aufgabe, doch die Erkenntnisse aus dem Projekt Climate Recon 2050 zeigen, dass in den Mitgliedstaaten bereits ein großer Erfahrungsschatz vorhanden ist.

Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO₂-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.

Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung.

Diese Studie des Ecologic Instituts zeigt, dass Deutschland viel von den Erfahrungen der Nachbarländer lernen kann, um der eigenen Klimaschutzpolitik einen Rahmen zu geben und sie somit verlässlicher zu machen, auch für klimafreundliche Investitionen von Wirtschaft und Bürgern. Gleichzeitig könnte Deutschland durch ein auf die neuesten EU-Vorgaben angepasstes Gesetzeswerk einen neuen Standard für Klimaschutzgesetze etablieren, der unseren Nachbarn wiederum als Beispiel dient.

Diese vom Ecologic Institut erstellte und vom World Resources Institute (WRI) veröffentlichte Fallstudie beschreibt den Status quo und relevante aktuelle Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene zu langfristigen Klimastrategien und liefert relevante Erkenntnisse über gesetzliche Verpflichtungen, Besonderheiten, bestehende Herausforderungen und mögliche zukünftige Prozesse.

Die Frist, den Verlust der biologischen Vielfalt in der EU bis 2020 zu stoppen, rückt immer näher. Eine Bestandsaufnahme der Erfolge und Fehlschläge ist notwendig. Die Autorinnen und Autoren dieser Studie identifizierten und bewerteten die Schlüsselfaktoren für den Erfolg maßnahmenbezogener Verbesserungen, damit künftig erfolgreichere Erhaltungsmaßnahmen entwickelt und implementiert werden können. Die Studienergebnisse werden in die Entwicklung der post-2020 Strategie für Biodiversität einfließen. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

Ecologic Institut und Climact analysierten die nationalen Energie- und Klimapläne, die Anfang 2019 von den Mitgliedstaaten abgegeben wurden, und identifizierten großen Verbesserungsbedarf. Die Pläne beinhalten nur unzureichende Ziele und unzureichende Angaben zu den Politiken und Finanzierungsmöglichkeiten, die erforderlich sind, um zu einer Netto-Null-Emissionsökonomie in Europa zu gelangen. Die Analyse steht als Download zur Verfügung.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts klimaneutral zu sein. Nils Meyer-Ohlendorf bezeichnet dies als eine Menscheitsaufgabe, die kein Staat allein lösen kann und die EU unverzichtbar für einen effektiven Klimaschutz macht. Dies ist einer von 32 Gründen, warum Europa eine verdammt gute Idee ist. Das gleichnamige Buch wurde im Vorfeld der Europawahl 2019 veröffentlicht. Es vermittelt auf verständliche Weise zahlreiche Errungenschaften der Europäischen Union, erläutert komplexe Zusammenhänge und zeigt die positiven Auswirkungen der EU für ihre Bürgerinnen und Bürger auf.

Die Aufrechterhaltung einer starken EU und die Umsetzung einer wirksamen Klimapolitik gehen Hand in Hand. Tatsächlich sind sie so ziemlich die besten Freunde. Ein stabiles, wohlhabendes und klimaresistentes Europa erfordert wirksame Klimaschutzmaßnahmen, und wirksame Klimaschutzmaßnahmen erfordern eine starke EU. Darüber herrscht Einigkeit bei den politischen Entscheidungsträgern der EU, die oft über die Bedeutung von Klimaschutzmaßnahmen für die Zukunft der EU sprechen. Dabei geht es jedoch um mehr als nur um allgemeine Übereinstimmung. Die Klimapolitik und die Zukunft der EU können sich gegenseitig konkret stärken. Der Artikel von Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) und Sebastian Oberthür (Vrije Universiteit Brussel) steht als Download zur Verfügung.

Am 9. Mai 2019 tagt der Europäische Rat in Sibiu (Rumänien). Vor nicht allzu langer Zeit wurde erwartet, dass dieses Treffen ein wichtiger Meilenstein im Prozess zur Zukunft der EU sein würde. Jetzt sind die Erwartungen viel niedriger. Kontroversen zu vermeiden, ist der wichtigste Punkt der Tagesordnung. Aber die Kernfragen des Prozesses zur Zukunft der EU werden nicht verschwinden: Wie kann eine starke EU erhalten und weiterentwickelt werden? Dieser Artikel von Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) und Sebastian Oberthür (Vrije Universiteit Brussel) ist online verfügbar.

Meyer-Ohlendorf, Nils 2018: Europa in der Polarisierungsfalle. Befürworter der EU bescheren Salvini und Orbán einen strategischen Vorteil. Internationale Politik und Gesellschaft. [online] Available at: https://www.ipg-journal.de

Als Reaktion auf den Brexit hat die EU einen Reflexions- und ggf. Reformprozess eingeleitet, den sogenannten Bratislava-Prozess oder den Prozess der Zukunft Europas. Auf seiner Tagung am 9. Mai 2019 wird der Europäische Rat voraussichtlich erste Schlussfolgerungen zu diesem Prozess ziehen. Als Beitrag zu diesem Prozess geben das Ecologic Institut, das Istituto Affari Internazionali, das Institut für europäische Umweltpolitik und das Climate Strategy Institute 2050 eine Reihe von Empfehlungen an Entscheidungsträger, wie Klimapolitik diesen Prozess unterstützen und wie Klimapolitik von diesem profitieren kann. Die Empfehlungen stehen als Download zur Verfügung.

Im Rahmen des RURECO-Projekts nahm Dr. Josselin Rouillard an einem einmonatigen Forschungsaustausch am Center for Watershed Sciences der University of Davis in Kalifornien teil. In Seminaren mit Wissenschaftlern an der UC Davis und der Stanford Universität wurden europäische und kalifornische Strategien für ein nachhaltiges Grundwassermanagement verglichen. Workshops und Meetings wurden mit dem State Water Resource Control Board und neun nachhaltigen Grundwasserbehörden im ganzen Bundesstaat Kalifornien organisiert. Der Blogpost dazu ist im Artikel verlinkt.

Dieser Workshop-Bericht stellt die Kernpunkte der Plenarvorträge eines internationalen Workshops dar, an dem über 50 Vertreter und Vertreterinnen des EU-Parlaments, nationaler Regulierungsbehörden, der Pharmaindustrie, der Wasserwirtschaft und von NGOs teilnahmen. Er fasst die Schwerpunkte der ersten Podiumsdiskussion zusammen und gibt einen Überblick über die Diskussionen an den drei World Café-Tischen. Der Workshop-Bericht steht als Download zur Verfügung.