Dieser Artikel von Linda Mederake und Doris Knoblauch vom Ecologic Institut untersucht in einer strukturierenden qualitativen Inhaltsanalyse die parlamentarischen Debatten zweier kürzlich verabschiedeter Kunststoffpolitiken in der EU – nämlich der EU-Kunststoffstrategie und der Einweg-Kunststoffrichtlinie – und bewertet die Relevanz von gesundheitlichen und umweltbezogenen Argumenten für die EU-Debatte.

Eurostat veröffentlichte seine aktuelle Flagship-Publikation "Intelligenter, nachhaltiger, integrativer?". Sie untersucht den Fortschritt der Europäischen Union (EU) bei der Umsetzung der Strategie Europa 2020. Katharina Umpfenbach und Amely Gundlach erstellten im Auftrag von Eurostat das Kapitel zu Klimawandel und Energie. Darin analysieren sie den Fortschritt der EU in Richtung der sogenannten 20-20-20-Ziele zur Reduktion der europäischen Treibhausgasemissionen, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Verbesserung der Energieeffizienz. Die Publikation steht als Download zur Verfügung.

Die Diskussion zu einem Klimaschutzgesetz für Deutschland kann schon auf Erfahrungen auf vielen Ebenen zurückgreifen. Dazu gehören auch die vielen Beispiele für solche Gesetze in anderen EU-Mitgliedstaaten. Zudem soll auch die EU als Ganzes ein Klimaschutzgesetz bekommen und bis 2050 klimaneutral werden. Wie jedoch sehen die bestehenden Klimaschutzgesetze auf europäischer Ebene eigentlich aus? Dieser Frage widmet sich die sechste Folge des Umwelt-Podcasts "Knowledge for Future".

In einer Studie für die GD FISMA unterstützten das Ecologic Institut und seine Partner die Technische Expertengruppe (TEG) für nachhaltige Finanzierungen bei der Entwicklung von Screening-Kriterien für landwirtschaftliche Aktivitäten. Die entwickelten Kriterien sind im Technischen Bericht über die EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzierungen integriert. Der Bericht steht zum Download bereit und bis zum 13. September 2019 wird hierzu Feedback eingeholt. Im Anschluss an diese Konsultation wird die TEG Empfehlungen zur Unterstützung der Entwicklung künftiger Rechtsvorschriften zur EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzen aussprechen.

Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat ein europäisches Klimaschutzgesetz versprochen. Wie es aussehen sollte, beschreiben Nils Meyer-Ohlendorf und Katharina Umpfenbach im Tagesspiegel. Fünf Lücken müsste das Gesetz schließen.

Dieser dritte Monitoring-Bericht von Eurostat schildert die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) im EU-Kontext. Der Monitoring-Bericht enthält eine statistische Darstellung der Entwicklung der SDGs in der EU in den letzten fünf Jahren ("kurzfristig") und, wenn ausreichende Daten verfügbar sind, in den letzten 15 Jahren ("langfristig"). Die AutorInnen des Ecologic Instituts behandelten die Kapitel zu SDG 2, 6, 7, 13, 14, 15 und 17. Der Monitoring-Bericht steht zum Download bereit.

Dieser Bericht entspringt dem Prozess der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Umweltpolitik der Mitgliedstaaten, mit dem alle zwei Jahre bewertet wird, inwiefern die Mitgliedstaaten das EU-Umweltrecht umsetzen. Er thematisiert ein Problem, das bei der Überprüfung 2017 als Grundursache für Umsetzungsschwächen identifiziert wurde: schlechte Umwelt-Governance. Die Autoren von IEEP, Ecologic Institut und der Central European University skizzieren in dem Bericht, wie sie das Template zur Bewertung der Umwelt-Governance der Mitgliedstaaten entwickelt haben.

Die Klimaplanung für 2050 ist zu einem zentralen Diskussionsthema in der Europäischen Union geworden. Die Gestaltung von Paris-kompatiblen, nationalen langfristigen Klimastrategien ist für die meisten Mitgliedstaaten eine anspruchsvolle Aufgabe, doch die Erkenntnisse aus dem Projekt Climate Recon 2050 zeigen, dass in den Mitgliedstaaten bereits ein großer Erfahrungsschatz vorhanden ist.

Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO₂-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.

Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung.

Diese Studie des Ecologic Instituts zeigt, dass Deutschland viel von den Erfahrungen der Nachbarländer lernen kann, um der eigenen Klimaschutzpolitik einen Rahmen zu geben und sie somit verlässlicher zu machen, auch für klimafreundliche Investitionen von Wirtschaft und Bürgern. Gleichzeitig könnte Deutschland durch ein auf die neuesten EU-Vorgaben angepasstes Gesetzeswerk einen neuen Standard für Klimaschutzgesetze etablieren, der unseren Nachbarn wiederum als Beispiel dient.

Diese vom Ecologic Institut erstellte und vom World Resources Institute (WRI) veröffentlichte Fallstudie beschreibt den Status quo und relevante aktuelle Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene zu langfristigen Klimastrategien und liefert relevante Erkenntnisse über gesetzliche Verpflichtungen, Besonderheiten, bestehende Herausforderungen und mögliche zukünftige Prozesse.

Die Frist, den Verlust der biologischen Vielfalt in der EU bis 2020 zu stoppen, rückt immer näher. Eine Bestandsaufnahme der Erfolge und Fehlschläge ist notwendig. Die Autorinnen und Autoren dieser Studie identifizierten und bewerteten die Schlüsselfaktoren für den Erfolg maßnahmenbezogener Verbesserungen, damit künftig erfolgreichere Erhaltungsmaßnahmen entwickelt und implementiert werden können. Die Studienergebnisse werden in die Entwicklung der post-2020 Strategie für Biodiversität einfließen. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

Ecologic Institut und Climact analysierten die nationalen Energie- und Klimapläne, die Anfang 2019 von den Mitgliedstaaten abgegeben wurden, und identifizierten großen Verbesserungsbedarf. Die Pläne beinhalten nur unzureichende Ziele und unzureichende Angaben zu den Politiken und Finanzierungsmöglichkeiten, die erforderlich sind, um zu einer Netto-Null-Emissionsökonomie in Europa zu gelangen. Die Analyse steht als Download zur Verfügung.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts klimaneutral zu sein. Nils Meyer-Ohlendorf bezeichnet dies als eine Menscheitsaufgabe, die kein Staat allein lösen kann und die EU unverzichtbar für einen effektiven Klimaschutz macht. Dies ist einer von 32 Gründen, warum Europa eine verdammt gute Idee ist. Das gleichnamige Buch wurde im Vorfeld der Europawahl 2019 veröffentlicht. Es vermittelt auf verständliche Weise zahlreiche Errungenschaften der Europäischen Union, erläutert komplexe Zusammenhänge und zeigt die positiven Auswirkungen der EU für ihre Bürgerinnen und Bürger auf.