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1. Workshop des Forums Fischschutz und Fischabstieg: Umweltpolitik und rechtliche Rahmenbedingungen

Veranstaltung

1. Workshop des Forums Fischschutz und Fischabstieg: Umweltpolitik und rechtliche Rahmenbedingungen

Timeloc
12. November 2012 bis 13. November 2012
Bonn
Deutschland

Die Auftaktveranstaltung der Workshopreihe des Forums Fischschutz und Fischabstieg widmete sich den konkurrierenden Umweltzielen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), bezüglich ihrer Bedeutung für die Wasserkraft und Fischschutz. Ein Ergebnispapier präsentiert die detaillierten Ergebnisse des Workshops und steht als Download zur Verfügung.

Der Workshop, welcher vom Umweltbundesamt (UBA) finanziert und vom Ecologic Institut organisiert wurde, fand im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) in Bonn am 12. und 13. November 2012 statt. Das Thema des Workshops war "Umweltpolitik und rechtliche Rahmenbedingungen - Wasserrahmenrichtlinie, Durchgängigkeit und Wassernutzungen". Fünfzig Teilnehmer aus Vertretern von Wasserwirtschaft und anderen Ressorts des Bundes und der Länder, Wissenschaft, Ingenieurwasserbau, Fischerei und Wasserkraft diskutierten das Zusammenwirken der unterschiedlichen umwelt- und klimapolitischen Ziele, rechtlichen Rahmenbedingungen, (energie)wirtschaftlichen Notwendigkeiten und die entsprechenden Instrumente. Ziel des Workshops war es, eine offene Diskussion auch jenseits der etablierten Normen und Instrumente zu ermöglichen, um Konfliktfelder, konsensuale Lösungsansätze und offene Fragen zu identifizieren.

Ansatzpunkte für die Verbesserung der Lebensbedingungen für die Fischfauna sind Bestandteil verschiedener umweltpolitischer und rechtlicher Regelungen. Der erste Workshop im Rahmen des Forum Fischschutz und Fischabstiegs Im Rahmen des Workshops befasste sich drei parallele Arbeitsgruppen mit den Themen: Umweltpolitische und umweltrechtliche Ziele und Rahmenbedingungen für Gewässernutzungen und Gewässerschutz, Strategische Instrumente für Wasserkraftnutzung und Gewässerentwicklung und Verfahrensrechtliche Instrumente auf Anlagenebene. Den Workshopteilnehmern wurde Gelegenheit gegeben sich zu informieren, grundsätzliche Positionen zu den bestehenden Instrumenten zur Umsetzung der umweltpolitischen Ziele darzulegen und Erfahrungen zu ihrer Wirksamkeit auszutauschen. Die kritischen Diskussionen auf dem Workshop identifizierten die Notwendigkeit einer besseren Einbeziehung der Interessengruppen und Transparenz im Entscheidungsprozess, um die Kosten und Nutzen der Umweltschutzziele der WRRL und EEG besser abzuwiegen. Ein Ergebnispapier präsentiert die detaillierten Ergebnisse des Workshops und ist auf der Fischforum Projekt-Website erhältlich.