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Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

 
UBA TEXTE 135/2019
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Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance)

Publikation
Zitiervorschlag

Gerstetter, Christiane et. al. 2019: Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen: Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance). Umweltbundesamt: Dessau-Roßlau.

Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung.

Die Studie bestätigt, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umweltstrafrechts und Umweltrechts im Allgemeinen besteht. Wichtige Gründe dafür sind Personalmangel in den zuständigen Behörden, das Fehlen spezialisierter Strafvollzugsbehörden und der komplexe rechtliche Rahmen. Zudem erforden Ermittlungen im Bereich der Umweltkriminalität ein erhebliches Maß an technischem und naturwissenschaftlichem Sachverstand und haben oft aus Sicht von Vollzugsbehörden keine Priorität im Vergleich zu anderen Arten von Kriminalität.

Grundlage der Studie sind eine Analyse existierender wissenschaftlicher Literatur und anderer relevanter Dokumente, von Behörden aus verschiedenen Bundesländern zur Verfügung gestellte Daten zu Verstößen gegen das Umweltrecht sowie mehr als 30 Forschungsinterviews mit VollzugspraktikerInnen aus Gerichten, Staatsanwaltschaften, Polizei- und Zollbehörden, Verwaltungsbehörden in fünf Bundesländern sowie Bundesbehörden.

Die Studie gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Sie diskutiert die Datenlage zu Umweltkriminalität und Umweltverstößen in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Abschnitte stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Umweltrechts zum Umweltvollzug vor und fassen die Literatur zur Umsetzung des Umweltrechts durch deutsche Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt und weiterer Forschungsbedarf identifiziert. Die Studie endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen.

Als Hintergrund für die Studie wurden Länder-Profile verschiedenere EU Mitgliedstaaten erarbeitet

Kontakt

Sprache
Deutsch
Autorenschaft
Michael Faure (University of Rotterdam)
Finanzierung
Verlag
Jahr
Umfang
147 S.
ISSN
1862-4804
Projekt
Projekt-ID
Inhaltsverzeichnis
Schlüsselwörter
Umweltkriminalität, Umweltstrafrecht, Polizei, Umweltvollzug, Abfall, Artenschutz
Deutschland
Interviews, Auswertung von Statistiken