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Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen
Forschungslücken und künftige Rolle
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Der Expertenworkshop zu Nachhaltigkeitskapiteln in Freihandelsabkommen war Teil eines vom Umweltbundesamt geförderten Forschungsprojekts des Ecologic Instituts und des German Institute of Development and Sustainability (IDOS). Sie werteten bestehende Literatur sowie etwa 80 weltweit repräsentative Freihandelsabkommen aus, indem die TREND-Datenbank mit einer qualitativen Analyse der Nachhaltigkeitsvorschriften kombiniert wurde. Im Zuge des Workshops sollten vorläufige Ergebnisse sowie offene Fragen vorgestellt und diskutiert werden. Expert:innen wurden eingeladen, ihre Sichtweise einzubringen und die Diskussion zu bereichern. Der Expertenworkshop fand auf Englisch statt.
Zu diskutierende Fragen waren unter anderem:
- Liegt der derzeitige Schwerpunkt der Forschung zu sehr auf Quantität statt auf der Qualität von Nachhaltigkeitsvorschriften? Bewertungen in der Literatur konzentrieren sich oft darauf, ob ein Thema im Freihandelsabkommen erwähnt wird, aber weniger auf die qualitative Bewertung, z. B. den (rechtlichen) Inhalt der Bestimmungen.
- Sollte sich die Aufmerksamkeit von Forschung und Politik von der Konzeption und Ausgestaltung von Nachhaltigkeitsbestimmungen auf deren Umsetzung und die Bewertung der Auswirkungen verlagern, da viele Freihandelsabkommen bereits abgeschlossen sind?
- Wie kann die tatsächliche Umsetzung von Nachhaltigkeitsbestimmungen bewertet werden (im Gegensatz zu einer Bewertung der inhaltlichen Bestimmungen)? Methodik und Kriterien?
- Was bedeutet die stetige Zunahme von Nachhaltigkeitsbestimmungen in Freihandelsabkommen für die Zukunft der WTO?