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Kommentar zum PRTR-Gesetz

Kommentar zum PRTR-Gesetz

Das Ecologic Institut erstellt für das Umweltbundesamt einen Rechtskommentar zum deutschen PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG). Nach diesem Gesetz und einer EU-Verordnung sind Betreiber von Betriebseinrichtungen in Deutschland verpflichtet, bestimmte Daten für ein deutsches und ein europäisches Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregister zu übermitteln. Der Kommentar richtet sich vor allem an die verpflichteten Behörden und Betreiber von Betriebsreinrichtungen und soll die Anwendung der Vorschriften auch ohne vertiefte Kenntnisse über den rechtlichen Hintergrund ermöglichen.

Elektronische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (englische Bezeichnung: Pollutant Release and Transfer Register - PRTR) machen Informationen über den Zustand der Umwelt für Bürger zugänglich und tragen damit zu Transparenz und Sensibilisierung für Umweltfragen bei.

Deutschland ist zum einen aus einem völkerrechtlichen Abkommen, dem PRTR-Protokoll, verpflichtet, ein deutsches PRTR einzurichten. Zum ist anderen Deutschland aufgrund einer EU-Verordnung verpflichtet, Daten über Freisetzungen und Verbringungen von Schadstoffen für das europäische E-PRTR zu erheben und zu übermitteln. Das deutsche Gesetz zum PRTR -das so genannte SchadRegProtAG- regelt beides. Es verpflichtet Betreiber bestimmter Betriebseinrichtungen, Informationen über Freisetzungen und Verbringungen von Schadstoffen an Behörden übermitteln, und regelt den Aufbau des deutschen PRTR und die Übermittlung der Daten an das europäische PRTR.

Aus dem Zusammenspiel von nationalen, europa- und völkerrechtlichen Vorschriften ergeben sich bei der Anwendung des PRTR-Gesetzes Schwierigkeiten. Das Ecologic Institut erstellt für das Umweltbundesamt einen Rechtskommentar zum SchadRegProtAG, der die Anwender in übersichtlicher und praxisgerechter Form im täglichen Umgang mit dem Gesetz unterstützt und Rechtssicherheit bietet. Das Ecologic Institut betreut seit mehreren Jahren rechtliche Fragen beim Aufbau des deutschen und europäischen PRTR und führt die bisherigen, zu einzelnen Fragen separat erarbeiteten Lösungen in dem Kommentar zusammen, aktualisiert die Ergebnisse und schließt eventuelle Lücken.


Finanzierung
Umweltbundesamt (UBA), Deutschland
Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Projektdauer
September 2010 bis Januar 2011
Projektnummer
2230
Schlüsselwörter
PRTR, Umweltinformationen, Schadstofffreisetzung, Register, Deutschland, EU, international, Umweltpolitik, Umweltrecht, Aarhus Konvention, EPER, IVU-Richtlinie, Abfall, Zugang, Schadstoffregister, Europa, Deutschland