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Environmental Crime in Armenia: A Case Study on Mining

Environmental Crime in Armenia: A Case Study on Mining

Trotz der Bemühungen der EU, die gute Regierungsführung in Armenien zu fördern, sind wirtschaftliche Ressourcen und politische Macht dort oft miteinander verflochten. Korruption ist weit verbreitet. Illegale Machenschaften fördern die Umweltkriminalität im  armenischen Bergbausektor. In dieser Fallstudie beschreiben Christoph Stefes und Katherine Weingartner vom Ecologic Institut die Ursachen der Umweltkriminalität. Die Autoren schlagen Maßnahmen vor, die die Europäische Union ergreifen kann, um Umweltkriminalität in Armenien zu reduzieren. Die Fallstudie steht als Download zur Verfügung.

Obwohl Armenien Unterzeichner mehrerer internationaler Umweltabkommen und Konventionen ist, zeigt diese Fallstudie, dass Umweltgesetze schwach, widersprüchlich und nur selten durchgesetzt sind. Eine doppelte Lücke im armenischen Bergbausektor fördert die Umweltkriminalität. Es gibt eine Lücke zwischen innerstaatlischem Recht und internationalen Verpflichtungen und zwischen innerstaatlichem Recht und seiner Durchsetzung. Als Ursache identifiziert diese Fallstudie die oft illegalen Verflechtungen zwischen politischer Macht und wirtschaftlichen Interessen, die verhindern, dass strengere Umweltvorschriften verabschiedet n und ausreichende administrative Ressourcen zur Bekämpfung der Umweltkriminalität bereitgestellt werden. Die Autoren der Fallstudie argumentieren, dass die oft illegalen Aktivitäten, die zu unzureichenden Umweltvorschriften führen, bereits als Umweltkriminalität betrachtet werden sollten. Um Umweltkriminalität in Armenien zu  bekämpfen, muss die EU auch Maßnahmen gegen diese illegalen Aktivitäten ergreifen.

Diese Fallstudie schlägt Massnahmen vor, mit denen die EU zur Verhinderung von Umweltkriminalität in Armenien beitragen kann. Die EU kann ihre zivile und normative Kraft einsetzen, um die armenische Regierung davon zu überzeugen, nationales und internationales Recht durchzusetzen. Die EU sollte ebenfalls lokale Nicht-Regierungsorganisationen unterstützen, die die wichtigsten Umweltakteure sind. Ferner sollte die EU auf die armenische Umweltgesetzgebung mit dem Ziel Einfluss nehmen, dass internationale  Abkommen beachtet werden. Anhaltende technische und finanzielle Unterstützung könnte zudem dazu beitragen, die Umweltkriminalität in Armenien zu reduzieren. Die EU solle ferner Anreize für europäische Firmen bieten, im armenischen Bergbausektor unter Einhaltung von Umweltstandards und transparent arbeiten.


Citation

Stefes, Christoph H. und Katherine Weingartner 2015: Environmental Crime in Armenia. A Case Study on Mining. Ecologic Institute, Berlin., available at www.efface.eu

Language
English
Publisher
Year
2015
Dimension
39 S.
Project ID
2720
Table of Contents

1 Introduction
2 Literature Review
3 Methodology
4 Case Presentation
4.1 Introduction
4.2 Government Institutions
4.3 Private Actors
4.4 Foreign and International Actors
4.5 Cost - Benefit Analysis of Mining in RA
4.6 Domestic and International Legislation
4.7 Law Enforcement and Adjudication
4.8 The EU’s Role in Combating Environmental Crime
5 Conclusions and Policy Implications
6 Interview and Reference Lists
6.1 Interview List
6.2 Reference List

 

Keywords
Umweltkriminalität, Kriminologie, Armenien, EU, organisiertes Verbrachen, Strafrecht, Umweltverschmutzung, Korruption, Abfall, global, Bergbau, Armenien, EU, Europa, global