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Bewertung von Klimaschutzinstrumenten für den Europäischen Semester-Prozess

Bewertung von Klimaschutzinstrumenten für den Europäischen Semester-Prozess

Klima- und Energieziele sind ein Kernstück der Europäischen 2020 Wachstumsstrategie. Im Auftrag der Generaldirektion Klimapolitik (Europäische Kommission) bewertete Ecologic Institut für den Europäischen Semester-Prozess die nationale Klima-und Energiepolitik der EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf diese Ziele und verglich den Fortschritt der Mitgliedsstaaten in relevanten Politikfeldern.

Die Europäische Union hat in ihrer Europa 2020-Strategie Ziele für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum festgelegt. Dazu gehört auch die Reduzierung der Treibhausgasemissionen sowie Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien und Verbesserung der Energieeffizienz. Als Teil der Europa 2020-Strategie wurde mit dem Europäischen Semester ein neues Governance-Instrument entwickelt. Die EU-Mitgliedsstaaten sind aufgefordert jährliche Reformprogramme einzureichen, die die Schritte und ergriffenen Maßnahmen zur Zielerreichung darlegen sollen. Diese Programme werden anschließend beurteilt und es werden länderspezifische Empfehlungen von der EU Kommission veröffentlicht. Diese sollen den Mitgliedstaaten bei der Erreichung ihrer Ziele helfen sowie zur Koordinierung nationaler Politik, unter anderem im Bereich Klima und Energie, beitragen.

Das Ziel des Projektes war es die Generaldirektion Klimapolitik dabei zu unterstützen, dem Klimaschutz stärkeres Gewicht im Europäischen Semester-Prozess und in der Umsetzung der Europa 2020-Strategie zu geben. Zu diesem Zweck beobachtete und prüfte Ecologic Institut die nationale Klima- und Energiepolitik der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten und lieferte regelmäßige Updates über den Fortschritt bei der Erreichung der länderspezifischen Ziele. Dabei wurden Herausforderungen und Chancen beleuchtet, die durch Klimapolitik in den einzelnen Mitgliedsstaaten entstehen. Außerdem verglich Ecologic Institut die bestehenden Maßnahmen und den Fortschritt der Mitgliedsstaaten zu den Themen Umweltsteuern, Erneuerbare Energien, und Energieeffizienz und identifiziert zentrale Herausforderungen sowie Best Practice-Beispiele.


Funding
Europäische Kommission, Generaldirektion Klimapolitik (GD Klimapolitik)
Partner
Partner
eclareon, Germany
Duration
December 2012 to December 2014
Project ID
2505
Keywords
EU Semester, Nationale Klima- und Energiepolitik, Mainstreaming von Klimapolitik, Nachhaltige Wirtschaft, Umweltsteuern, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Transport, EU-Mitgliedsstaaten, Kroatien, Europa