Direkt zum Inhalt

Penalty Regimes for Violations of the EU Methane Regulation in Selected EU Member States

 
Photo: Canva.com, Cover: Ecologic Institute, 2025

Penalty Regimes for Violations of the EU Methane Regulation in Selected EU Member States

Debunking the "unmanageable liability" claim

Publikation
Zitiervorschlag

Piria, Raffaele: Penalty regimes for violations of the EU Methane Regulation across EU Member States. Ecologic Institute, 2025, Berlin.

Auf einen knappen Überblick über die Sanktionsbestimmungen der EU-Methanverordnung (EU-MER) aufbauend entkräftet diese Studie das von fossilen Energieverbänden verbreitete Schreckensszenario, wonach die EU-MER für EU-Importeure fossiler Brennstoffe durch Bußgelder von bis zu 20 % des Jahresumsatzes eine "unbeherrschbare Haftung" schaffe. Tatsächlich darf die Höchststrafe nur bei vorsätzlichen, außergewöhnlich schweren, wiederholten und nicht behobenen Verstößen verhängt werden, die zudem mit einer eklatanten mangelnden Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden einhergehen. Unternehmen können dieses Risiko problemlos steuern, indem sie sich ernsthaft um die Einhaltung der Vorschriften bemühen.

Zudem vergleicht der Bericht die Sanktionsvorschriften in verabschiedeten oder noch im Entwurf befindlichen Durchführungsrechtsakten in Tschechien, Dänemark, Ungarn, Italien und Rumänien. Sie identifiziert ein Best-Practice-Beispiel im dänischen Recht, überwiegend gute Praxis (mit einigen wichtigen Ausnahmen) im italienischen Entwurf, jedoch gravierende Konformitätsdefizite in den (Entwurfs-)Regelungen Tschechiens, Ungarns und Rumäniens.

Abschließend warnt der Bericht vor dem Risiko eines "Enforcement Shopping", insbesondere mit Blick auf die Einhaltungspflichten von Importeuren, und benennt Bereiche, in denen die Europäische Kommission informelle Leitlinien herausgeben könnte, um eine kohärente Durchsetzung der Sanktionsregime zu fördern.

Kontakt

Mehr Inhalte aus diesem Projekt

Sprache
Englisch
Autorenschaft
Credits

Der Autor dankt Agata Meysner, Esther Bollendorff und Flora Witkowski (Climate Action Network-Europe), Aleš Jeník ( Centre for Transport and Energy - CDE), Corina Murafa (Bucharest Academy for Economic Studies - ASE), Eszter Matyas (Greenpeace Mittel- und Osteuropa), Francesca di Macco („Ministry of the Environment and Energy Security – MASE”), Lasse Deleuran („Ministry of Climate, Energy and Supply – KEFM”), Tabea Pottiez („“Deutsche Umwelthilfe – DUH”), Valeria Di Biase (Environmental Defense Fund Europe – EDFE) sowie Stephan Sina und Ramiro de la Vega (Ecologic Institut) für ihre Erkenntnisse und Unterstützung.

Finanzierung
Verlag
Jahr
Umfang
19 S.
Projekt
Projekt-ID
Inhaltsverzeichnis
Schlüsselwörter
EU-Methanemissionsverordnung, EU-MER, EU-Methanverordnung, EU-Klimapolitik, Methan-Sanktionen EU, Einhaltung der Methanverordnung, Import fossiler Brennstoffe EU, Überwachung der Methanemissionen, EU-Verordnung für den Energiesektor, Durchsetzung der Methanverordnung EU
Europa, Tschechien, Dänemark, Ungarn, Italien, Rumänien
Politikanalyse, Rechtsanalyse, Regulierungsanalyse, vergleichende Länderanalyse, Fallstudienanalyse, Workshop-Beiträge, Expertenvorträge, Online-Vorträge, Einbindung von Interessengruppen, Governance-Analyse, Bewertung von Sanktionsregelungen, Bewertung von Durchsetzungsrisiken, evidenzbasierte Politikempfehlung