Moorschutzprojekte können bereits im geltenden Rechtsrahmen umgesetzt werden. Eine effiziente Umsetzung setzt jedoch voraus, dass Behörden vorhandene Entscheidungsspielräume konsequent ausschöpfen.

Moore speichern Kohlenstoff, sichern den Wasserhaushalt und bieten Lebensraum für seltene Arten. Doch oft scheinen rechtliche Vorgaben dem Moorschutz im Weg zu stehen. 

Das jetzt vorliegende Hintergrundpapier verdeutlicht, welche Entscheidungsspielräume die Behörden zum Beispiel bei Planung und Zulassung von Wiedervernässungsmaßnahmen insbesondere im Planungs- und Ordnungsrecht haben. Auch Zielkonflikte im Naturschutzrecht, etwa beim besonderen Artenschutz, werden angesprochen. Der Autor erläutert, welche Verfahren in Frage kommen, worauf es bei der Zulassung ankommt und wie bestehende Spielräume im Sinne des Moorschutzes genutzt werden können.

Zielgruppe der Veröffentlichung sind Mitarbeitende von Behörden aber auch private Projektträger. Das Hintergrundpapier soll helfen, rechtliche Unsicherheiten abzubauen, Projekte vorausschauend planen und Entscheidungsprozesse effizienter gestalten zu können.

Hintergrund

Das Hintergrundpapier wurde im Rahmen des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens MoorNet erstellt. MoorNet begleitet die Umsetzung der Nationalen Moorschutzstrategie und vernetzt die Moorschutzakteure in Deutschland. Der Autor Felix Dengler ist Volljurist und Fellow am Ecologic Institut. Schwerpunkte seiner Arbeit sind Naturschutz, Klimaanpassung und Wasserrecht.